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Alternative,Rentenreform-Alternative
Warum
Protestwahl
Das
können wir durch Protestwahl erreichen:
Sichere
Arbeitsplätze, von denen wir und unsere Kinder wieder gut leben können.
Stabilen
Arbeitsmarkt, der keinen Raum für Lohn- und Sozialdumping bietet.
Gesichertes
Leben im Alter für unsere hohen Rentenbeiträge.
Ausreichende Gegenleistungen
für unsere hohen Krankenversicherungsbeiträge.
Gerechte Steuern, die alle,
besonders aber Wirtschaftsunternehmen, wieder
angemessen
an den Sozialkosten beteiligen.
Die falsche Politik von
CDUCSUFDPGrüneSPD gilt
es abzuwählen.
Entscheidend ist,
dass die verantwortlichen Regierungsparteien von gestern und heute,
CDUCSUFDPGrüneSPD, Stimmen und Mandate verlieren.
Wenn
es um
Machtverlust, um die eigenen Pfründe und Tröge geht, sind sie sehr lernfähig.
Da werden
wir staunen, wie schnell auf einmal auf Missstände reagiert wird.
Politiker der Regierungs-Parteien sind
verantwortlich für die seit über 20 Jahren ansteigende
Massenarbeitslosigkeit, hohe
Jugendarbeitslosigkeit, Vernichtung von Vollzeitarbeitsplätzen.
Auszehrung der sozialen Sicherungssysteme,
Renten- und
Lohnkürzungen. Ihre Entscheidungen
sind ebenso
Ursache für die
zunehmende Schwächung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.
Die „einvernehmliche“ Verflechtung von Politik und Wirtschaft hat
bereits viel Schaden angerichtet:
Statt wirksame
Schritte zur Wiedererlangung der Vollbeschäftigung einzuleiten, wird von
Politik und
Wirtschaft über diesen langen Zeitraum versucht, die hohe und
steigende Massenarbeitslosigkeit
durch
Sozialkürzungen (als Reformen
kaschiert) bezahlbar zu machen. Unsere sozialen Sicherungs
systeme
und auch der
Binnenmarkt werden durch wirtschaftsgenehme "Reformen" in den Kollaps
getrieben. Die einträgliche Verfilzung von
Politik und Wirtschaft macht es möglich. Schluss damit!
Zur
Erinnerung:
Hunderte
Millionen DM flossen bereits zu Zeiten der "staatsbürgerlichen Vereinigung",
"Norfolk-Stiftung",
"Zaunkönig",
Flick-, Leuna-, CDU-Spenden-Affäre aus der Wirtschaft heimlich in die schwarzen
Kassen
der CDU, zum Teil auch an CSUFDPSPD.
Allein die offiziell genannten
Parteispenden von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen (jur.Pers.)
an die Parteien betrugen von 2000 - 2007: CDU: 204,7 Mio, CSU: 78,8
Mio, Linke: 20,1 Mio, FDP:
76 Mio, Grüne: 32,9 Mio, SPD: 107,1
Mio €. (BT-DS16/12500,
BT-DS16/12550)
Quellen: Bundestag
- Parteienfinanzierung Parteispenden.Unklarheiten.de
Entsprechende
Angaben für den Zeitraum nach 2007 sind erst nach Veröffentlichung
der Partei-
Rechenschaftsberichte verfügbar.
Natürlich
sind nicht alle Politiker verfilzt in dieser falschen, unsozialen
Wirtschaftspolitik. Es
gibt
auch viele Unternehmer mit sozialem Verantwortungsgefühl. Aber offensichtlich
ebenso
in
hoffnungsloser Minderheit.
Und das ist das Hauptanliegen der Protestwahl: Die vernünftigen
Kräfte in Politik
und Wirtschaft stärken und ihnen Mehrheiten verschaffen.
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Wer das
"kleinere Übel" oder gar nicht oder ungültig wählt,
erreicht
den gleichen Effekt: Nichts!
Wer
nicht wählt oder ungültig wählt, stärkt die
großen Parteien mit
ihren vielen Stammwählern.
Ungültige
Stimmzettel haben überhaupt keinen Einfluss auf das Wahlergebnis!
Der
prozentuale Anteil nur der gültigen Stimmen ergibt die Anzahl Abgeordneter,
die
für jede Partei in das Parlament ziehen!
Durch die Stammwähler, seien es noch so wenige,
bleiben die bestehenden
Stimm- und Machtverhältnisse erhalten. Siehe Protestwahl-Beispiel.
Es
gibt nicht wenige unzufriedene Wähler, die "ungültig oder nicht wählen"
mit dem Argument
vertreten:
"Dadurch entgehen den betreffenden Parteien Einnahmen aus der Wahlkampfkosten-
erstattung."
Die geringere Wahlkampfkostenerstattung hat einen gravierenden Nachteil:
Die
Verfilzung mit der Wirtschaft und die Parteiabhängigkeit von Wirtschaftsspenden
würde immens
steigen,
gerade bei diesen Parteien. Das ist ja gerade ein Hauptgrund für die staatliche
Wahlkampfkostenerstattung.
Protestwahl
ist sehr viel wirkungsvoller!
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Koalitionsstreit
Die
große Koalition streitet permanent. Über die konkreten Streitpunkte wird selten
detailliert
berichtet.
Eine der wesentlichen Streitursachen ist der Versuch von CDUCSU die ursprünglichen
Ziele als dominierende Regierungspartei doch noch umzusetzen.
Die
ursprünglichen Ziele
einer Regierung Angela Merkel
Die
nächste Wahl für unsere Interessen nutzen
Welche
andere Partei kann Regierungspartei sein? Damit haben viele Wähler ein Problem.
Aber
ist diese Frage überhaupt relevant, spielt es derzeit eine Rolle welche andere
Partei
eine
neue Regierung bilden könnte?
Wir
brauchen einen Politikwechsel,
nicht
unbedingt einen Regierungswechsel. Einen Wechsel hin zu einer sozial ausgewogenen
Politik
der gerechten Löhne und Steuerbelastungen, weg von der einseitigen Bevorzugung
der
Wirtschaft
und ihren tonangebenden Großkonzernen. Das ist entscheidend. Dazu brauchen wir
keine
Regierung einer neuen Partei. Es ist unrealistisch anzunehmen, das eine andere
Partei
als
CDU/CSU oder SPD die nächste Regierung(skoalition) bilden kann.
Es
geht darum, dass die bisherige Politik nicht so einfach fortgesetzt werden kann:
Durch eine ... mehr
Nächste
Gelegenheiten zur Protestwahl:
2009:
Jan: Hessen Juni: Europaparlament August: Saarland,
Sachsen, Thüringen Sept: Bundestag, Brandenburg
Politik gegen das Volk in
den Bundesländern
Schluss
mit:
seit über 25 Jahren steigender Massenarbeitslosigkeit und ihrer Folgen.
Sie hat bereits Millionen Menschen,
Familien ins Unglück gestürzt. (Schon die ständige Angst
um den Arbeitsplatz hat schlimme
Folgen) Und sie ist Hauptursache für die Finanzierungsprobleme
unserer sozialen
Sicherungssysteme, insbesondere der Rentenversicherung.
Auch die
Binnenmarktschwäche ist Folge der hohen Massenarbeitslosigkeit.
Es
geht auch anders!
unehrlichen, betrügerischen Sozialkürzungen.
Als "Sparmaßnahmen" und
"Reformen" wird eine Umverteilung zu Gunsten der Wirtschaft auf den
Rücken von
Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Kranken, Rentnern und sozial Schwachen betrieben.
Mit am
stärksten geschädigt werden wir durch die "Rentenreformen".
Jahrzehnte lang
ein Vermögen in die Rentenkasse eingezahlt, um jetzt Angst um ein gesichertes
Altersdasein haben zu müssen? Das kann nicht sein.
Es
geht auch anders: Rentenreform-Alternative
falscher Steuerpolitik
Politische Umverteilungen haben die Sozialversicherungen geschwächt.
Immer weniger
Unternehmen sind durch Arbeitsplatzabbau und Rationalisierungen angemessen
an den Sozial-
kosten
beteiligt. Dem Staat gehen jährlich Milliarden durch Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug,
Schattenwirtschaft und Vollzugsdefizite verloren. Der Anteil der Lohnsteuer
am gesamten
Steueraufkommen von 1960 bis heute ist fast verdreifacht, während
der Anteil der Steuern auf Ein-
kommen
aus Unternehmertätigkeit und Vermögen - 1960 noch doppelt so hoch wie der
Anteil der
Lohnsteuer - um mehr als die Hälfte gesunken ist
dramatisch steigender Staatsverschuldung
Sie beschränkt die Handlungsfähigkeit des Staates und dient als
Begründung für die Demontage
des Sozialstaates. Effektive
Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit
erfordert einen finanzstarken
Staat.
Schlimmstenfalls ein Staatsbankrott bedroht besonders Rentner, Beschäftigte im Sozialbereich,
Arbeitslose, Beamte, Soldaten aber auch die
privat finanzierte Altersvorsorge.
Insbesondere die Ersparnisse der kleinen Leute, die
nicht ihr Geld
in spanische Ferienhäuser oder
auf Schweizer Bankkonten anlegen können.
Informationen
zur Staatsverschuldung: http://www.staatsverschuldung.de
schrankenloser Finanzspekulation
(Leerverkäufe,
Spekulation mit
Nahrungsmittel, Währung, Rohstoffen...)
Die
Ursachen der Finanzkrise bekämpfen statt Symptombehandlung! Die Regierungen
basteln derzeit
weltweit
an Scheinlösungen. Ein bisschen mehr Aufsicht oder ein bisschen mehr Transparenz
greifen
die
Ursachen der Krise nicht an. Die neoliberalen Brandstifter in Politik und Wirtschaft
rufen sich selbst
als
Feuerwehr, als Krisenmanager. Wiedereinführung von Kapitalverkehrskontrollen;
Zwangsregeln zur
Liberalisierung
und Deregulierung in WTO und EG Verträgen sind zu kippen; Verbot rein spekulativer
Finanztransaktionen,
Schließung von „Steueroasen“, Transaktionssteuer auf alle Finanzgeschäfte.
Finanzkrise
- Eine Basisinformation von attac
politisch ungebremster rücksichtsloser betriebswirtschaftlicher
Profitmaximierung
Unsere Wirtschaft gräbt sich mit
kurzfristigen Profitmitnahmen, auf Kosten einer ständig zunehmen-
den
Horrorzahl von Arbeitslosen
und Geringverdienern einschließlich künftigen Rentnern, und
einhergehendem
Kaufkraftschwund selbst das (Binnenmarkt-) Wasser ab.
Internationale
Konkurrenzfähigkeit und Wirtschaftslage bestens!
üppigster Selbstversorgung unserer Berufspolitiker
Renten ab 55 (CDU-Exminister Palmer sogar
Rentenanspruch mit 42), aber „Rente mit 67 fürs Volk“.
Berufsausübung
und Nebenbeschäftigungen während hochbezahlter Abgeordnetentätigkeit. Aber
die
Massenarbeitslosigkeit mit „1
Euro Jobs“ bekämpfen. Siehe
Inhaltsverzeichnis!
Verfilzung von Politik und Wirtschaft
Der Korruption stehen Tür
und Tor weit offen. Großzügigste Regelungen ohne strafrechtliche
Konsequenzen lassen einen Skandal auf den
anderen folgen. Letztes Beispiel: Die Nebenein-
nahmen der Mandatsträger.
Weit
schlimmer aber sind die politischen Folgeschäden.
Siehe Inhaltsverzeichnis!
daraus resultierenden schlechten Zukunftsaussichten unserer Kinder und Enkel.
Für die sind wir verantwortlich. Für
ihre Zukunft müssen wir kämpfen.
Weitere
Links zum Thema:
NachDenkSeiten
Aktion
Demokratische Gemeinschaft ADG
Deutschland
und Globalisierung
Arbeitsgruppe
Alternative Wirtschaftspolitik
www.etwas-bewegen.de/
Gegen
Alzheimer in der Politik
www.unruhe-ist-buergerpflicht.net/
www.bohrwurm.net/