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             Merkel 
            BTW 2005 - Von 
            1982 bis 1998 regierte bereits die CDU über 16 Jahre unser Land. 
             
            Auch die Kohl-Regierung war mit dem 
            Versprechen angetreten die Arbeitslosigkeit abzubauen, die Wettbewerbsfähigkeit 
            zu stärken, Prosperität  durchzusetzen. Dafür seien zwar auch 
            schmerzliche Einschnitte hinzunehmen, die aber mit Blick auf das 
            große Ganze akzeptabel seien. Tatsächlich wurde der Sozialstaat 
            in Richtung minimaler Standards zurück gestutzt. Die Probleme von 
            heute wuchsen ab 1982 zur bekannten, erschreckenden Größe: Die 
            Arbeitslosigkeit stieg von 1,8 Mio. im Jahr 1982 auf 4,28 Mio. im 
            Jahr 1998 davon 2,9 Mio. in den alten Ländern. Trotz des Wirtschaftsbooms 
            durch den Zusammenschluss.  Zur Abwehr der 35 Stundenwoche wurde 
            unter Kohl 1984 die Frühverrentung eingeführt bzw gefördert. 1988 
            wurde die Vorruhestandsregelung durch einen gleitenden Übergang 
            in die Rente ersetzt. Der Kündigungsschutz wurde durch befristete 
            Arbeitsverträge eingeschränkt und gleichzeitig eine Flexibilisierung 
            der Arbeitszeit eingeführt. Einschränkung des Streikrechtes durch 
            den veränderten § 116 AFG. 
            Trotz massiver Einschnitte bei den Sozialausgaben wurden Beitragssätze 
            zwischen 1982 und 1989 erhöht, damit die Lohnnebenkosten verteuert, 
            z.B. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 4% auf 4,6% ab Jan.1983. 
            Zur Finanzierung der Einheit wurden Schulden gemacht, Lasten übernommen 
            und die Sozialkassen gezielt belastet.  Anschliessend wurden 
            - mit Hinweis auf die angestiegenen Lohnnebenkosten - weitere Kürzungen 
            bei Arbeitslosen-, Kranken-(Selbstbeteiligung bei Krankenhaus-, 
            Kur und Arzneimittelkosten im April 1983) und Rentenversicherung 
            (u.a.Senkung des Rentenniveaus) durchgesetzt. Die Verschuldung stieg 
            von 0,3 Billionen DM (1982) auf 1,5 Billionen (Ende 1998). Unter 
            Kohl wurde die Mehrwertsteuer dreimal erhöht: 1983 von 13 auf. 14, 
            1993 auf 15 und 1998 auf 16 Prozent. Was aber ausblieb, war der 
            versprochene Aufschwung. Die "geistig moralische Wende" 
            verendete in einem der grössten Schmiergeldskandale (schwarze CDU-Kassen, 
            Waffengeschäfte, Geldkoffer-Übergaben, Leuna, Blackouts, Urteile 
            ohne Verurteilungen, ...), der letzlich auch die CDU aus der Regierung 
            katapultierte. Die Regierung Kohl hinterliess eine soziale Krise 
            von verheerenden Ausmaßen. Noch nie seit der Gründung der Bundesrepublik 
            war trotz aller sozialen Einschnitte die Arbeitslosigkeit so hoch, 
            die Kluft zwischen Arm und Reich so tief. Steuererhöhungen die auch 
            die Wirtschaft an den Staatsausgaben beteiligt hätten, waren unter 
            Kohl Tabu, dafür wurde die Mehrwertsteuer dreimal erhöht. Seit Kohls 
            Amtsantritt  stieg das verfügbare Einkommen von Selbständigen 
            um die Hälfte, das von Lohn- und Gehaltsempfängern sank um 10 Prozent. 
             
            Die Rezepte der Kohlregierung waren 
            einschneidende Sozialkürzungen, Beschneidung von Arbeitnehmerrechten, 
            Keine Steuererhöhungen (für Wirtschaft und Spitzenverdiener), dafür 
            wurde die Mehrwertsteuer dreimal erhöht. 
            Siehe auch Sozialabbau 
            unter Kohl 
             
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