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*(Knut Albrecht, Beilstein, 15.7.2017)   

 Altersarmut - Folge politischer Eingriffe
         
  
Altersarmut vermeiden
Erwerbstätigenversicherung GRV für alle. Schutz vor Altersarmut, Willkür, Ungleichbehandlung. Rentenpolitik von Merkel: Sinkende Renten für alle, Altersarmut für viele.

Altersvorsorge: Merkel will Rente als Wahlkampfthema verhindern 18.4.16, Zeit
   

CDU will Rente aus Wahlkampf heraushalten 18.4.2016, Welt

Altersarmut: CDU-Wirtschaftsflügel lehnt Rentenpläne der SPD rundum ab 16.4.16, Zeit  

CDU will ohne Rentenkonzept in Wahlkampf   Huffingtonpost, 10.6.2017  

Mindestlohn reicht nicht für Rente oberhalb der Grundsicherung   23.4.16, Focus   

Das ist sicher bei CDU & Merkels Wiederwahl:
Sinkende Renten für alle,
                     Altersarmut für viele
  

 

 Merkel: Sozialabbau und Umverteilung
                
2002/05 bis heute.  
Tatsächlich priorisiert Angela Merkel, als Regierungschefin, wie bereits als Oppositionsführerin, seit 15 Jahren ein seitig und radikal Wirtschaftsinteressen zu Lasten der 36 Millionen abhängig Beschäftigten und der 20 Millionen GRV-Rentner im Lande.
Statt einer sozial ausgewogenen Politik wirtschaftlicher Prosperität und daran teilhabender Bürger: Rente mit 67,
Gesundheitsprämie, Milliardengeschenke für Banken & Wirtschaft, Steuerungerechtigkeit, Rekordverschuldung und nun auch noch zunehmende Sicherheitsbedrohung durch Merkels ungesteuerte, grenzenlose und alle überfordernde Flüchtlingspolitik.

Das ist sicher bei CDU & Merkels Wiederwahl:
Sinkende Einkommen, zunehmende prekäre Beschäftigung, hohe Abgaben- und Steuerbelastung  für  immer mehr aus Mittelschicht und darunter.
  

 

            Zukunft der Arbeit  
Leben mit abnehmender Erwerbstätigkeit,              heute und morgen.
Die Arbeit, die Erwerbstätigkeit, wird stetig weniger infolge des technischen Fortschritts. Der Ersatz menschlicher Arbeit durch steigende Produktivität nimmt in der Zukunft noch stärker zu. Immer leistungsfähigere Software ersetzt zunehmend auch höher qualifizierte Beschäftigte.
Wir leben in der Zeit des Umbruches, der ständigen Abnahme der Erwerbstätigkeit. Die Zukunft der Arbeit hat bereits begonnen.
Für diese Übergangs-Phase brauchen wir zur Überwindung der Erwerbskrise wirksame und nachhaltige Lösungen. Sie bereiten den sozialverträglichen Weg in eine gesicherte Zukunft, in der Arbeit als Existenzgrundlage ihre heutige Bedeutung verloren hat.

Jobwunder und Arbeitsmarkt-Realität
CDU/CSU
und die Hofberichterstattung schwärmen vom Jobwunder. Aber 3,5 Millionen
tatsächlich Arbeitslose im Mai 2017. Millionen Erwerbspersonen haben keine anständig bezahlte und sichere Arbeit. Unter dem bejubelten Beschäftigungsrekord befinden sich über sieben Millionen Niedriglöhner als größte Gruppe der prekär Beschäftigten. Trotz gesunkenem Arbeitsvolumen durch enorme Produktivitätssteigerung seit 1960 hat sich durch "Arbeitszeitflexibilisierung" mit Millionen Teilzeit- und Mini-Jobs die Beschäftigtenzahl so erhöht.
 

Das ist sicher bei CDU & Merkels Wiederwahl:
Sinkende Einkommen, zunehmende prekäre Beschäftigung, hohe Abgaben- und Steuerbelastung  für  immer mehr aus Mittelschicht und darunter.
 
 

  

                  An Taten messen
 Wahlzeit. Hohe Zeit der Versprechungen. Was CDU/CSU FDP SPD Grüne heute wieder vollmundig versprechen (Vermeidung von Altersarmut, Steuergerechtigkeit, Abbau prekärer Beschäftigung und von Arbeitslosigkeit, Steuerbetrug verhindern, Finanzmarkt regulieren, Waffenexporte beschränken, Fluchtursachen beseitigen, Bürgerversicherung, Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen, uvm.) hätten Sie doch längst umsetzen können. Warum sollten wir diesen Parteien und Politikern auch jetzt wieder auf den Leim gehen?  
Nicht zum „nützlichen Idioten“ machen lassen!
Deshalb mein Tipp: “An ihren Taten müssen wir sie messen, nicht an ihren Versprechungen”. Zu diesem Zweck habe ich hier „erinnerungswürdige Taten“ aufgelistet als Hilfe für eine Wahlentscheidung, die verlässlicher unseren eigenen Interessen  entspricht.

Das ist sicher bei CDU & Merkels Wiederwahl:
Sinkende Einkommen, zunehmende prekäre Beschäftigung, hohe Abgaben- und Steuerbelastung  für  immer mehr aus Mittelschicht und darunter.
 
 

 

 

 

 

Wahljahr 2017 - Flüchtlings-Probleme ausgeblendet  

Merkels gigantische Flüchtlingswelle 2015/16 wurde zum Wahljahr 2017 mühsam *gedrosselt. Die tagtäglichen  Übergriffe auf Frauen, Polizisten und Rettungskräfte, Straßengewalt und -Raub, zunehmende "nogo-areas" und Terror-Anschläge, die wir der CDU-Vorsitzenden Merkel "verdanken", haben scheinbar keine Rolle gespielt. Die CDU konnte in den drei Landtagswahlen sogar zulegen.
Die katastrophalen Sicherheits-Defizite sind im Wahljahr aus der täglichen Medienberichterstattung totalitär ausgetilgt worden. Keine konkreten Lösungsangebote für Einheimische zur Flüchtlings-Konkurrenzsituation auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, nicht einmal öffentlich hinterfragt. Von SPD und Opposition nichts, gar nichts zum Thema in den Mainstream-Medien. Selbst von der fremdenfeindlichen AfD  nur Medien-Berichte in 2017 über interne Partei-Streitigkeiten... Gegenüber solcherart Ausschaltung öffentlicher Kritik im Wahljahr 2017 nehmen sich alle Diktatoren und Despoten der Welt, als armselige Dilettanten aus.    
*
Merkels Flüchtlings-3Milliardendeal mit Erdogan und tödliche Flüchtlingsabschottungen; auch der anstehende Familiennachzug in Millionenhöhe ist auf die Zeit nach 2017 hinausgedrückt worden.

Reflexionen   

Spruch des Jahres 2016: Reden über Armut könnte "rechte Kräfte" beflügeln (Jährlicher Armutsbericht des Paritätischen gerät 2016 unter "Kritik")

Die drohende Altersarmut, 2016 noch in aller Munde, von Merkel persönlich aus den Wahlthemen verbannt. Und unsere Medien halten still, kein Sterbenswörtchen mehr in 2017, Totenstille...

Bei 3,7 Millionen tatsächlich Arbeitslosen  zuerst Arbeitsplätze für Einheimische, vor allem normal bezahlte Arbeit. Millionen Niedriglohn-Beschäftigte ist ein Skandal. Skandalös auch, dass die "Vorrangprüfung" entfällt.
Sachverständigenrat erwartet durch Flüchtlinge 250.000 Arbeitslose mehr

Erst heimischen Bedarf von Mietwohnungen und Sozialwohnungen abdecken.
Eilbedarf für Flüchtlinge: Was ist mit leerstehenden Plattenbauten und Häusern im Osten und auf dem Land?

Darüber hinaus dass der Wohnungsmangel durch die vielen Flüchtlinge noch verschärft wird, treibt er, vorerst in Ballungsräumen, auch zusätzlich Mietpreise und Immobilienkosten in die Höhe.  

„Das Grundgesetz garantiert jedoch nicht [obergrenzenfrei] den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis.“ (Di Fabio Gutachten)

Angriff auf Merkel: "Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen" (Ex-Verfassungspräsident Papier)  

"Flüchtlinge mit Großmutsgeste aufnehmen, aber gleichzeitig mit Waffenlieferungen in alle Welt dafür sorgen, dass blutige Kriege weiter eskalieren und immer mehr Menschen aus ihrer Heimat vertreiben, das ist keine fortschrittliche oder menschliche Politik." (Sahra Wagenknecht kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik)  

„Mit dem von ihr maßgeblich ausgehandelten EU-Türkei-Abkommen ist Bundeskanzlerin Merkel zur Vorreiterin der Aussperrung von Schutzsuchenden aus Europa geworden“. Ärzte ohne Grenzen kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre aktuelle Flüchtlingspolitik.
 
Merkels großer Coup – Jetzt zeigt sich, wie verlogen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin tatsächlich ist (huffingtonpost, 6.5.2016)  

Um die Zahl der Flüchtlinge zu verringern, müsse Deutschland aufhören, Waffen in die Krisenregion zu liefern. (Linkenfraktionschefin
S. Wagenknecht). Deutschland war 2015 weltweit drittgrößter Waffenexporteur und liefert seit Jahren Waffen in Krisengebiete.  

Sind wir noch bei Trost? "Keine Obergrenze" ist Unsinn, weltweit sind 60 Millionen Menschen in Not, Kinder verhungern im Elend.
Paradiesisch im Vergleich dazu der Hilfestandard in D. Hilfs-Milliarden, eingesetzt vor Ort der größten Not, sind unvergleichlich effektiver.

Rein, auf Teufel komm raus, überfordert alle; unter diesen chaotischen Zuständen leiden nicht zuletzt die Flüchtlinge selber.

Sie fürchtet, dass durch die Exzesse in der Silvesternacht und die staatliche Überforderung mit den vielen Flüchtlingen die Fremdenfeindlichkeit insgesamt wächst. (Emitis Pohl)    

"Natürlich darf man nicht pauschal alle Menschen, die sich angesichts hoher Flüchtlingszahlen noch stärker um Arbeitsplätze, Sozialleistungen, Wohnungen und steigende Mieten sorgen, in eine rassistische Ecke stellen." (S.Wagenknecht)

Jan Josef Liefers zeigt begrenztes Verständnis für Pegida. Doch in den Märschen erkenne er seine Heimatstadt "ein bisschen wieder. Die Wendezeit hat ja ähnlich begonnen". Diese fänden statt, "wenn ein korruptes Regime auf sein Volk pfeift und der Kontakt verloren geht.“

Kritik an jenem deutschen Milieu, das Multikulti preist, weil das zum liberalen Ton dazugehört, die eigenen Kinder aber lieber auf Schulen schickt, in deren Klassen nicht vorwiegend Migrantenkinder sitzen. (Seyran Ates)

In einer Gesellschaft, in der immer größere Teile marginalisiert werden, immer mehr Menschen in immer schlechter bezahlte Jobs oder ganz vom Arbeitsmarkt gedrängt werden, immer mehr Menschen Angst vor bitterer Armut im Alter haben, immer mehr Menschen ihre Wohnung verlieren, weil sie sich die Mieten nicht leisten können, in der Sanktionsmaschinerie der Jobcenter zerrieben werden und die Folgen des Zwei-Klassen-Gesundheitssystems zu spüren bekommen, nützt es nichts, mit markigen Worten von Integration zu sprechen. Es muss etwas dafür getan werden. Und zwar für alle: Für die, die schon immer hier waren, für die, die schon lange hier sind, für die, die seit kurzem hier sind, und für die, die noch kommen werden.
Zitat aus
Frau Merkel, wir haben ein Problem - Heise-Telepolis, 31.12.2016 von Birgit Gärtner   

Merkel & Wirtschaft geht es wohl doch mehr um Arbeitsmigration als um Asylgewährung, vieles deutet darauf hin!

Obwohl das Asylrecht für alles herhalten muss: Von allen anerkannten Flüchtlingen wurden 2015 nur 0,7 % als Asylberechtigte** anerkannt! Doch viele Hunderttausend Geflüchtete erhielten ein Bleiberecht (siehe Pressemitteilung** des Innenministers).
Zusätzlich sind noch über 500.000*** EU-Ausländer in 2015 nach D eingereist.

Einwanderungsgesetz statt massenhaften unkontrolliertem "Flüchtlings"-Zustrom!  

Sofort-Schutz vor Not bedeutet doch nicht zwangsläufig Aufenthalt für immer, bedeutet auch nicht jeder muss integriert werden.

Polizist nach Aussagen zu Flüchtlings-Straftaten suspendiert   

Rechtsfreie Räume und No-Go-Areas sind gravierend angewachsen in der Regierungszeit Merkels; einige Berichte:
 
Zeit 7.2009  Tagesspiegel 4.2016  Bild 12.2015  SPIEGEL 4.2014 MDR 7.2014  Bild 4.2013  St N 6.2011  7.2011 Telepolis  HAZ 1.2010  Spiegel 2.2010  Suedd5.2010   Spiegel 10.2010    Tagesspiegel 8.2007   mehr im Berichte-Anhang:  "Rechtsfeie Räume: Köln Düsseldorf Berlin Hamburg und rechtsextreme Kriminalität"  
  
Widersprüchlich:  
  Vertuschung und staatliches Versagen bei Kriminalität von Rechtsextremen sowie ausländischen Kriminellen, Mafia, türkischen, arabischen Familien-Clans  
  Das Risiko in D. Opfer von organisierter Kriminalität zu werden, ist tausendmal größer als von terroristischen Anschlägen,
Dieter Wiefelspütz
  
Islamisten-Terrorgefahr in D: Hysterischer und (vor 2016) oft  aufgebauschter Medienrummel; hohe Bindung von Polizeiresourcen, die anderswo fehlen. 
  Siehe auch
Weitere Flüchtlingsstraftaten - Terroranschläge      

Was sind das für Menschen, die geflüchtete Opfer einer "desaströsen Wirtschaftspolitik des maximalen Profits" hassen und misshandeln?  

Warum duldet die Politik all jene hier in unserem Land, die unsere Kultur ablehnen, ja verachten, respektlos und gewalttätig sind auch gegenüber Polizei, Rettungskräften, Richter und vielen anderen.

Was ist mit kriminellen Migranten und hunderttausenden Abzuschiebenden / unberechtigten Grenzüberschreitern?
Zwei Jahre "politisches Rumgeeiere" statt sinnvolle und wirksame Lösungen...

EU will mit afrikanischen Despoten Flüchtlingsrücknahmen geheim aushandeln ...

________________________________________________________________________________ 
**2015 Mehr Asylanträge in Deutschland als jemals zuvor -
BMI Pressemitteilung 06.01.2016    
Anm.K.A.: Zahlen im Artikel sind sehr unübersichtlich angegeben, deshalb hier die wichtigsten zusammengefasst:
2015 kamen 1.091.894 Asylsuchende (EASY).
Bisher 476.649 Asylanträge gestellt mit 282.726 BAMF-Entscheidungen:
2.029 (0,7 %) Asylberechtigte nach GG16a, 135.107 (47,8 %) Flüchtlinge nach Genfer Konvention, 1.707 (0,6 %) Flüchtlinge erhielten subsidiären Schutz,
2.072 (0,7 %)  Abschiebungsverbote, 91.514 (32,4 %) abgelehnte  Asylanträge, 50.297 (17,8 %) Anträge anderweitig erledigt (z.B. Dublin-V., Antrag-Rücknahme ... untergetaucht?)            
Von 1.091.894 Asylsuchenden nur 428.468 8 (39,2 %) aus Syrien, die Mehrheit aus ganz anderen Ländern: Afghanistan 154.046, Irak 121.662, Albanien 69.426, Kosovo 33.049, ...                  
***Zu den 1,1 Millionen Flüchtlingen wanderten noch 500.000 EU-Ausländer ein, die auch nicht in Arbeit und Gesellschaft integriert sind und zum Teil ebenfalls auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Quelle Bilkay Öney.
Insgesamt lag der Gesamtwanderungssaldo (=Nettozuwanderung) in den ersten neun Monaten des Jahres 2015 bei +829.066 Personen (Staatsangehörige aus Drittstaaten: +507.146, Staatsangehörige aus EU-Staaten: +321.920)  Quelle
BAMF  

 

 Die skandalösen und empörenden Flüchtlings-Ausschreitungen an Sylvester 2015/16 in Köln offenbarten darüberhinaus eine politisch gewollte Verschleierung der Missstände des von Bundeskanzlerin Merkel verursachten grenzenlosen, unkontrollierten und alle überfordernden Flüchtlingsansturms.   
Gegen das Vergessen hierzu eine Sammlung von Medienartikeln, von Arbeitslosigkeit über  Flüchtlingsaufnahme-Probleme, Polizei- und Justizversagen, Wohnungsbedarf bis Sozialbetreuung, die noch 2016 an die breite Öffentlichkeit gelangten:  

 Übersichtsverzeichnis   

 - Auf den Punkt gebracht   
 -
Arbeitslosigkeit - Flüchtlingsbeschäftigung - Integrationsforderung Beschäftigung
 -
Flüchtlingsaufnahme - Probleme
 -
Flüchtlingsaufnahme - Kosten  
 -
Frauenbild islamischer Männer
 -
Gesundheit Krankenversorgung
 -
Köln - Silvesternacht
 -
Polizei- und Justiz-Versagen - erforderliche Korrekturen  
 -
Rechtsfreie Räume: Köln Düsseldorf Berlin Hamburg und rechtsextreme Kriminalität  
 -
Vertuschen - verheimlichen - verwässern - lügen - Kritik an Politik/er
 -
Weitere Flüchtlingsstraftaten - Terroranschläge
 -
Fremdenfeindliche/Rechtsextreme Straftaten
 -
Wohnungsbedarf - Flüchtlingsunterbringung
 -
Flüchtlingshilfe weltweit - Hunger, Armut, Kindersterblichkeit, Krieg,Tod, Folter, Unterdrückung
 -
Soziale Betreuung - zentrale/dezentrale Flüchtlings-Unterbringung
 -
Asylregeln in EU-Ländern - Ländervergleich   

 

 

Auf den Punkt gebracht    

 Nach den Vorfällen von Köln - Es ist etwas faul im Staate n-tv, 6.1.16  Kommentar von Th. Schmoll   

 Frau Merkel, wir haben ein Problem - Heise-Telepolis, 31.12.2016 von Birgit Gärtner 

 Frau Merkel, wir haben ein Problem Seite 2 Der Wahnsinn hat Methode Telepolis   

 Frau Merkel, wir haben ein Problem Seite 3 Multikulturalismus und Kulturrelativismus Telepolis

 Ex-Verfassungspräsident Papier: Angriff auf Merkel: "Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen"   focus, 12.1.2016  

 Wutrede zur Flüchtlingspolitik Präses Manfred Rekowski   NDS, 12.1.2016     
  
Präses EvK Rheinland: Flucht trägt das Label ‚Made in Germany‘ -  Deutschland jahrelange Versäumnisse
  und „unverantwortliche Untätigkeit“ - „unmenschlichen Zustände“ an EU-Außengrenzen und Mittelmeer
  hingenommen, so lange Flüchtlinge in Italien und Griechenland blieben - D. verschärfe durch Waffen auf
  direkten oder verschlungenen Wegen in Krisenländer Fluchtursachen  
 

 "Integration ist ein lebenslanger Lernprozess" Bilkay Öney Interview   Welt, 13.02.16  

 Flüchtlingskrise - "Wenn ich nach Deutschland komme, muss ich mich anpassen"  B Öney Interview Welt,13.2.16  Bilkay Öney sieht die Gesellschaft mit der Integration von 1,1 Millionen Flüchtlingen und 500.000 EU-Ausländern überfordert  

 SPD-Politikerin Öney will Asyl-Standards in Deutschland senken  Huffingtonpost Aktual.19.2.2016

 Dalai Lama: "Deutschland kann kein arabisches Land werden" ZEIT 1.6.2016   

 Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 - Wikipedia    

 

Arbeitslosigkeit
- Flüchtlingsbeschäftigung - Integrationsforderung Beschäftigung  
  
Arbeitslosigkeit und Arbeitsplatzmangel ist in der öffentlichen Flüchtlingsdiskussion ein Tabuthema. Wir haben aber 3,5 Mio Arbeitslose (5/2017),
   über 7 Mio Minijobber(2016),  7,7 Mio Niedriglöhner (
2014
   Vorrangprüfung entfällt: Die Ende Mai 2016 vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung zum Integrationsgesetz sieht vor, dass bei Ausländern
    mit einer Duldung oder Aufenthaltsgestattung für einen Zeitraum von drei Jahren die Vorrangprüfung entfällt, also die Bundesagentur für Arbeit von
    der Pflicht entbunden wird, zu prüfen, ob es bevorrechtigte Bewerber für einen Arbeitsplatz gibt.

 Arbeitsmarkt Vielen Flüchtlingen droht Arbeitslosigkeit  FAZ, 17.09.2015  

 Wirtschaftsforscher fordert 500.000 Zuwanderer pro Jahr   Spiegel, 8. 9.2010     

 Arbeitsmarkt Deutschland braucht 500.000 Zuwanderer pro Jahr   Welt, 27.03.15

 Flüchtlingspolitik  Arbeitgeber fordern eine rasche Integration Stuttgarter Zeitung,  20.9.15   

 Migration Regierung kalkuliert mit 3,6 Millionen Flüchtlingen bis 2020 Südd.Zeitung, 25.2.16   

 Unternehmen sehen Migranten hauptsächlich als Hilfsarbeiter FAZ, 26.11.15     

 Deutsche Ökonomen kritisieren Merkels Asylpolitik   FAZ, 17.2.16     

 Schwarzmarkt für Arbeitsmigration  Die Presse, 19.2.16   

 Gabriel: Union vertuscht Integrationskosten  t-online,15.02.2016  

 Arbeitsministerin fordert Geld für Flüchtlinge: Nahles will halbe Milliarde mehr für Integration Febr. 2016

 Paritätischer: Nahles-Vorstoß zu Arbeitsmarktintegration ist gut gemeint, aber nicht mehr als "Tropfen auf heißem Stein  Presseportal, 11.2.2016  

 BfA  - Arbeitsmarkt verkraftet 350.000 Migranten   Tagesschau, 8.02.2016

 CDU will Flüchtlinge zu Lohndrückern machen  neues deutschland 14.2.2016   

 CDU will Flüchtlinge vom Mindestlohn ausnehmen  Frankfurter Rundschau, 14.2.2016    

 Arbeitsmarktintegration: Wie die Wirtschaft Flüchtlinge gewinnen will  Tagesspiegel, 25.2.16  

 SPD-Ministerin nennt Kinderarmut in NRW „beschämend"  Der Westen, 2.3.16    

 

 

Flüchtlingsaufnahme
- Probleme und Fakten    

 2015 Mehr Asylanträge in Deutschland als jemals zuvor - BMI Pressemitteilung 06.01.2016   >>>>Siehe oben  

 Flüchtlingskrise Staatsrechtler beklagen deutsche Sondermoral  FAZ, 19.12.2015  
   
Anm.K:A.: Konservative Staatsrechtler: Es gibt keine Integrationspflicht, vorgeblicher Flüchtlingsschutz wird
   zu Etikettenschwindel für Arbeitsmigration, internationaler Schutz und (Arbeits-)Migration strikt trennen.  

 Gutachten zur Grenzöffnung für Flüchtlinge Hätte Merkel den Bundestag fragen müssen? Tagesschau 22.12.2015  

 Merkels Flüchtlinge   Fakten gegen Volksverdummung, 7.12.2015   

 Merkel verliert an Vertrauen - Die Kanzlerin in der Krise  NZZ, 4.10.2015  

 "Merkel please help me" Analyse: Flüchtlingspolitik spaltet die EU   FNP, 6.9.2015  

 Milliardenindustrie Flüchtlingshilfe   MDR-TV-Sozialdoku   24.2.2016       

 Asylverfahren Andere EU-Länder nehmen Deutschland kaum Fälle ab FAZ, 12.6.17  
    
Anm. K.A.: 72.321 Flüchtlinge gehören nach geltendem EU-Recht aus D zurück in EU-Länder, aber nur
                      5321 Flüchtlinge wurden zurück genommen. Umgekehrt wurden von 39.251 Übernahmeersuchen
                      aus EU-Ländern 14566 Flüchtlinge von D. zusätzlich übernommen.
                      Kanzlerin Merkel, CDU, die sich derzeit in Südamerika als Weltführerin feiern lässt und die
                      EU dominiere, versagt wieder einmal, unsere Interessen gegenüber EU-Ländervorteilsnahmen
                      durchzusetzen, besonders krass bei
EU-Rettungsschim-Milliarden.

 Gabriel will "Solidaritätsprojekt" - Merkel blockt ab   SAT1, 26.02.2016

 "Für die eigene Bevölkerung" - Merkel lässt Gabriel auflaufen  Focus, 26.02.2016     

 Ein neues Solidaritätsprojekt für Deutschland  Linke, 9. März 2016
 DIE LINKE greift den Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein “neues Solidaritätsprojekt” auf und bringt hierzu in den
 kommenden Woche einen entsprechenden Antrag in den Bundestag ein. “Gabriel und die SPD können jetzt in der nächsten
 Sitzungswoche Farbe bekennen, ob sie es mit ihrem Solidaritätsprojekt ernst meinen oder ob dies alles wieder nur leere
 Dampfplauderei war, um Wähler zu täuschen”, sagt Sahra Wagenknecht.
 “Eine soziale Investitionsoffensive ist dringend notwendig und solide finanzierbar”, ergänzt Dietmar Bartsch.

 Flüchtlinge: Angela Merkel lehnt Sozialpaket für Deutsche ab - Spiegel, 26.2.2016  

 Flüchtlingskrise und (EU-) Sparpolitik - „Man sieht sich eben immer zweimal im Leben“ Handelsblatt, 26.2.16   

 Flüchtlingskrise: Mit so vielen Flüchtlingen rechnet Merkel wirklich bis 2020  Focus, 26.2.2016

 Flüchtlinge in Europa Österreich fordert weitere Grenzschließungen Tagesspiegel 13.3.16

 CDU nach den Landtagswahlen - Merkels Schweigen schmerzt  Tagesspiegel, 14.3.2016    

 "Lage ist aus dem Ruder gelaufen"CSU-Abgeordnete überschütten Angela Merkel mit Kritik   Focus, 20.1.16,

 Verfassungsklage gegen Merkels Flüchtlingspolitik   Spiegel, 23.1.2016  

 Bayern droht mit Verfassungsklage gegen Merkels Flüchtlingspolitik Heise/Telepolis, 9.10.2015    

 Asyldebatte Bayern stoppt seine Verfassungsklage gegen die Bundesregierung   Augsburger A.,11.5.16   

 Gewerkschaft der Polizei: Grenzkontrollen überfordern Bundespolizisten   22.01.2016  

 Polizeigewerkschaft kritisiert de Maizière in Flüchtlingsdebatte  FinanzNachrichten, 28.8.2015  

 Polizeigewerkschaft klagt an - Kölner Hauptbahnhof unsicher, weil Polizisten bayerische Grenze schützen?  az, dpa, 6.1.16   

 Köln : Kabinett will ausländische Straftäter schneller ausweisen Zeit, 27.1.2016

 40 Prozent der Deutschen für Rücktritt von Angela Merkel    EURACTIV, 29 Jan 2016

 Flüchtlingskrise - Das sind die wichtigsten Beschlüsse in Asylpaket II  Welt, 28.1.16  

 Koalitionsbeschluss - Das sind die künftigen Asylregeln  Stern, 29. Januar 2016  

 Scharfe Kritik am Asylpaket II - Grüne: "Koalition ist nichts mehr heilig"   n-tv, 29. Januar 2016  

 Streit in der Koalition - Gabriel behauptet, CDU habe Änderung in Asylpaket untergejubelt  Stern, 6.2.16  

 Abgeschobene Flüchtlinge aus der EU - Maghreb-Staaten verweigern Aufnahme  n-tv, 16.1.2016   

 Abkommen mit Nordafrikanern - Berlin zahlt für Rücknahme von Flüchtlingen  n-tv, 04.2.2016   

 Merkel zur Silvesternacht in Köln "Serientäter müssen die Härte des Rechts spüren"  Focus, 9.1.2016  

 CDU will kriminelle Ausländer schneller abschieben!     Bild, 9.1.2016   

 Behörden verschludern regelmäßig Flüchtlingsausweise - Kommunen beklagen unklare Zuständigkeiten    WDR - Das Erste - Monitor, 4.02.2016   

 Ohne Pass keine Abschiebung - Schwerer Vorwurf: Deutsche Behörden sollen Flüchtlingspässe verschlampen Focus, 6.2.2016  

 Sprunghafter Anstieg beim "Kleinen Waffenschein" - Deutschland rüstet auf  Tagesschau, 9.2.2016

 Treffen mit türkischem Ministerpräsidenten - Merkel ist auf die Türkei angewiesen   RP, 23.1.2016  
   
Grenzsicherung für drei Milliarden Euro als erste finanzielle Hilfe

 Thomas de Maizière setzt Griechenland unter Druck  RP, 26.1.2016    

 Kritik von Polizeigewerkschaft: Erfassung von Flüchtlingen: Lügt das Innenministerium?  NOZ, 24.1.16,
  
Anm.K.A.: umfassende Kontrolle hanebüchener Quatsch - nicht einmal Name erfasst - nur rund zehn Prozent registriert

 Nach Sexmob-Attacken - Das große Gerede von Abschiebungen  10.1.2016  
  
Anm.K.A.: Heuchelei, Union habe „einen Ankündigungsüberschuss, aber ein Umsetzungsdefizit“   

 Polizeigewerkschaft kritisiert de Maizière in Flüchtlingsdebatte  FN, 28.8.2015  

 Polizeigewerkschaft widerspricht Ministerium bei Flüchtlings-Registrierung   YN, 25.1.2016     
  
Anm.K.A.: Widerspruch: Tatsächlich täglich rd 2000 Flüchtlinge, davon nur 500 bis 700 erkennungsdienstlich behandelt

 Innenministerium: Unregistrierte Flüchtlinge könnten in die Kriminalität abrutschen  Huffington P., 5/4/2016  

 Flüchtlingskrise: Bayern droht Merkel mit Verfassungsklage  Welt, 9.10.15   

 Di Fabios Gutachten Seehofer-Klage gegen Merkels-Asylkurs wäre berechtigt  Welt, 12.1.2016  
  
Anm.K.A.: Ex-Verfassungsrichter: Verfassungsklage Erfolg versprechend, keine Verpflichtung zur unbegrenzten
                  Flüchtlingsaufnahme, 126-seitiges Gutachten - alle Maßnahmen zur Flüchtlingsaufnahme ohne Bundestag,
                  kein Kabinettsbeschluss - Obergrenze 200.000
  

 CSU wirft Kanzlerin „Herrschaft des Unrechts“ vor  Handelsblatt, 10.02.2016  

 Asyl-Reform - Neues Bleiberecht für Ausländer  SZ, 2. 7.2015 
   
Anm.K.A.: Reform Asylrecht, entlastet Geduldete - gleichzeitig mehr Abschiebungen, dauerhaftes
                   Aufenthaltsrecht/Bleiberecht:

 Breite Mehrheit für Asylpaket 2: Bundestag beschließt beschleunigte Asylverfahren   RP, 25.2.16  

 Opposition ist empört: Zweites Asylpaket erhitzt die Gemüter  n-tv, 19. 2. 2016  

 Gesetz in Kraft - Straffällige Ausländer leichter ausweisen    Bundesregierung, 2016-01-27  

 Beschlussempfehlung Drs 18/7686 zum Gesetzentwurf (Drs 18/7537, erleichterte Ausweisung straffälliger Ausländer/Asylbewerber)  24.02.2016  

 Asylpolitik - Grenzen setzen    Bayernkurier, 14.10.2015    

 Rückschlag für Merkel: Valls lehnt Flüchtlings-Kontingente ab  13.02.2016
   
franz. Regierung/Premierm. Valls klar gegen Kanzlerin Merkels EU-Flüchtlingsverteilung
   F hohe Arbeitslosigkeit u. Radikalisierung Jugendlicher Migranten - Botschaft: Tür ist zu

 Bilanz der EU-Flüchtlingspolitik: 500 von 160.000  Tagesschau, 10.2.2016   

 350.000 Menschen abschieben: Markus Söder fordert „nationalen Abschiebeplan“  Focus, 18.2.16

 Fast 1400 an einem Tag - Frühling lockt mehr Flüchtlinge an   n-tv, 30. März 2016  

 Reportage über Flüchtlinge im ZDF: Die Angst vor der Abschiebung bleibt  Stuttg.Z.,16. 2.2016
 
   Anm.K.A.: unbegleitete Flüchtlinge in kurzer Zeit große Integrations-Fortschritte - Jugendliche integrieren sich
                    in Schule und Arbeit, aber zukunft ist ungewiss - leiden unter langem Asylverfahren  

 140.000 Flüchtlinge in Deutschland verschwunden   t-online, 26.02.2016   

 Flüchtlingskrise: Hollande kommt Merkel nicht entgegen  FAZ, 4.03.2016   

 Personalmangel - Flüchtlingsamt befürchtet weiteren Stau bei den Asylanträgen  Focus, 3.3.2016  

 Aktueller Begriff - Existenzsichernde Leistungen für EU-Ausländer  WD- Bundestag, 2/2016   

 Migranten und Flüchtlinge - Begriffserklärungen und Rechtsgrundlagen - Diak. Werk Württemberg  11/2011  

 Brexitzustimmung am 23.6.16: Großbritanniens EU-Referendum - Ergebnisse, Gründe, Folgen:
 Das müssen Sie zum Brexit wissen  Merkur, aktual: 28.06.16

  
Anm.K.A.: Gründe für Brexit: Asylfrage im Vordergrund. (Europaweite Ablehnung von Merkels Flüchtlingsstrom) 
                   Größter Groll wegen EU-Zuwanderungspolitik und Ausgaben an EU. Kein Nutzen für UK.        
                   Befürchtungen der EU bei Brexit: Zukunft der EU infragegestellt, osteuropäischer
                   Exit-Dominoeffekt (Polen oder Ungarn, selbst Frankreich bei Wahl Marine Le Pen)  

  



Flüchtlingsaufnahme-Kosten
    

                   Seit Jahrzehnten wird beitragsfinanzierte (!) Sozialversicherung demontiert wg "hoher Kosten",
                   Jetzt milliardenhohe Kostenbelastung durch Flüchtlings- u. Ausländerzuzug folgenlos?

 Wegen Flüchtlingskrise: Schäuble plant 500-Millionen-Euro-Sparpaket  15.9.2015      

 Deutschland nimmt mehr Schulden auf - Flüchtlinge kosten Staat 50 Milliarden Euro   RP, 1.2.2016  

 Flüchtlinge kosten den Staat 2016/2017 rund 50 Milliarden - IW-Studie   Focus, 1.2.2016
    
Anm.K.A.: Von solchen Kosten ist in 2017 nichts mehr zu hören, oder sollen die erforderlichen Integrationsmaßnahmen,
                     wie in den Berichten erläutert, von super auf minimalst ausfallen? Auswirkungen wären nicht auszudenken? 
 

 Flüchtlingskrise kostet bis zu 55 Milliarden Euro im Jahr  Welt, 11.12.15  

 Einigung bei Flüchtlingskosten Seehofer spricht von „sensationellem Ergebnis“ FAZ, 7.7.2016  
  
Länder bekommen vom Bund in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt sieben Milliarden Euro zusätzlich.

 Arbeitsministerin fordert Geld für Flüchtlinge: Nahles will halbe Milliarde mehr für Integration  11.02.16

 MDR Milliardenindustrie Flüchtlingshilfe  TV-Sozialdoku am 24.2.2016        Video auf YouTube       
     
Anm.K.A.: Viele Milliarden werden in nächsten Jahren für Flüchtlingshilfe und -integration benötigt: Unternehmen,
     europaweit und Einzelne profitieren - Gesetze nicht eingehalten, Kontrollen so gut wie keine. Unterkünfte, Ausstattung,
      medizin. Hilfe, Sprachkurse, Integr-Kurse, Berufsausbildung: Milliardenmarkt profitiert von Überforderung der staatlichen
     Geldgeber. Video: Wer schlägt alles aus der Not womit Profit?

 Flüchtlingskosten hib - heute im bundestag Nr. 163   Mi.16. März 2016   
   
DIW, Fratzscher: 15 Mrd € in 2016 - Hüther, IW widerspricht Fratzscher: Flüchtlingskosten 22,1  Mrd € in 2016
   und  27,6  Mrd € in 2017 - bisherige Arbeitsmarkt-Erfahrungen: Fachkräfteproblematik negativ - SPD: Nutzen
   Arbeitsmarkt-Integration, großes Fachkräfte-Potenzial möglich, "Riesenchance". Linke: unterstützt IW-
   Beschäftigungsempfehlungen für Flüchtlinge, Spracherwerb, Qualifizierung - Abbau bestehender rechtlicher
   Arbeitsmarkt-Hürden gefordert.  Grüne: 1 Million Flüchtlinge integrieren - kritisieren Hüthers Kosten für zusätzliche
   Flüchtlings-Infrastruktur, neue Schulen und Kindertagesstätten kämen doch allen zugute.  

 Gabriel: Union vertuscht Integrationskosten  t-online, 15.02.2016  

 Gesundheit Krankenkassen droht Milliardendefizit Frankfurter R.,17.2.2016  

 Verursachen  Flüchtlinge Milliardendefizit  bei  den gesetzlichen  Krankenkassen? 18. Februar 2016  

 Rückkehrprämie - D: 700 Euro für Afghanen, die freiwillig ausreisen   Krone,  25.02.2016  

 Abkommen mit Nordafrikanern - Berlin zahlt für Rücknahme von Flüchtlingen  n-tv, 4. Februar 2016   

 Treffen mit türkischem Ministerpräsidenten - Merkel ist auf die Türkei angewiesen   23. Januar 2016    
  
Anm.K.A.: Drei Milliarden Euro als erste finanzielle Hilfe

 Lebensmittelausgabe: Tafeln rationieren Essen wegen Flüchtlingsandrang  3.03.2016   
    
Anm.K.A.: 1,5 Mio regelmäßigen Tafel-Nutzer, 250 000 Flüchtlinge hinzu mit wachsender Tendenz

 250.000 Migranten nutzen Spenden: Tafeln versorgen immer mehr Flüchtlinge  3.3.2016    
   
Anm.K.A.: Bedürftige, wer hat Vorrang - für Einzelnen nun weniger - Flüchtlingsverpflegung 10...16 € /T u. Person.
                   
Essenbudget für SLK Heilbronn (Krankenhaus, 903 Betten, Patienten stat. 45.638): 4 €/Tag! Stand 3.3.16
                   HSt Leserbrief  "Schlechte Erfahrungen HSt 3.3.16
(pdf)   

 Berliner Lageso soll Millionen verschleudert haben  12.02.2016    
     
2010 bis Juli 2015: unwirtschaftliches Verhalten min 1,6 Mio €, rund 2,1  Mio € noch zu prüfen - Rechnungen,
     Zahlungsbelege gar nicht oder lückenhaft -  Beisp. Asylunterkunft 2,5 Mio bei Kauf, aber 3,9 Millionen Miete gezahlt
 

 Brüssel fürchtet dramatische Folgen: Grenzkontrollen könnten 18 Milliarden kosten  Tagesschau, 3.3.16     

  

 

Frauenbild
islamischer Männer  

"Über den soziokulturellen Kontext der Flüchtlinge bzw. der Zuwanderer aus dem islamisch-arabischen Raum kann nicht einfach hinweggesehen werden. Es ist falsch vor dem Hintergrund der Ereignisse in Köln öffentliche Denk- und Sprechverbote zu verhängen. Integration gelingt nicht dann, wenn man es untersagt die Probleme zu diskutieren, die sich ergeben, wenn sehr viele Menschen aus einem fremden Kulturkreis in kurzer Zeit in Deutschland um Aufnahme bitten bzw. jeden der darüber eine Diskussion führen will als latenten Rassisten und islamfeindlich diffamiert."  J.K. auf NDS

 Köln - "Übrig bleibt das Macho-Gehabe“   NachDenkSeiten,12.1.2016  
   
Dass aber Männer aus dem arabischen patriarchalen Raum Frauen verachten und als Freiwild betrachten, weil sie einen Minirock
   tragen oder allein ausgehen, das ist leider nicht neu. Mit diesem Männer- und Frauenbild müssen sich Lehrerinnen, Sozialarbeiter,
   Polizistinnen schon seit Jahren herumschlagen. 
   Siehe hier auch:
 Das BKA über den in arabischen Ländern bekannten Antanztrick „taharrush gamea“   
 

 Beiträge ideologischer Realitätsverleugnung: 

 Dunja Hayali: Vorgänge in Köln sind kein Auswuchs spezieller Kultur  Welt, 6.1.16     

 Übergriffe in Köln: Endlich sagt's mal keiner - Kommentar von Barbara Hans, Spiegel, 6.01.2016  

 Frauen im Islam Die Religion ist nicht das Problem  FAZ, 12.4.2011  

 U-Bahn-Attacke: Idioten gibt es überall  Anja Perkuhn, Abendzeitung, 3.2.2016    

 Meine Silvesternacht in Köln  Gastbeitrag von Renan Demirkan   RP,  9.1.16  
  
"Sexualisierte Gewalt von Männern ist ein Männerproblem, unabhängig von Herkunft und Religion"
   

Anm K.A.: Typische Verwässerungsberichte. Fakten werden weggeschrieben. Was in der Mehrheit moslemischer Gesellschaften, moslemischer Länder mehrheitlich für Männer gilt: Unterordnung der Frau und rechtliche Benachteiligung. Frauen in westlich freier Bekleidung, oft auch knapper Bekleidung und die sich, wie die Männer überall hin, auch nachts frei bewegen (vor "Köln" ohne Angst), sind für sie sittenlos, werden verachtet und respektlos, von einigen wie Freiwild, behandelt.
Solchen frauenfeindlichen Einstellungen ist deutlich zu begegnen und respektlose Worte und Taten scharf zu ahnden.
Damit solche gewalttätigen Moslems - ganz sicher nur eine relativ kleine Minderheit unter millionen Migranten - begreifen, dass Frauen in unserem Land jederzeit respektvoll zu behandeln sind, ob in Minirock oder Bikini, ob allein oder abends unterwegs.
Sicher, "
Idioten gibt es überall" und "Sexualisierte Gewalt von Männern ist ein Männerproblem" ist leider wahr.
Falsch ist, alle Probleme in einen Topf zu werfen, die unterschiedlichen Ursachen zu leugnen um "antirassistisch" dem mainstream zu dienen. Das verhindert notwendige Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Ursachen und Problemen, erschwert damit wirksame Abhilfe. Die Opfer, die geschändeten und gedemütigten Frauen, fühlen sich einmal mehr verhöhnt.
Warum duldet die Politik all jene hier in unserem Land, die unsere Kultur ablehnen, ja verachten, respektlos und gewalttätig sind auch gegenüber Polizei, Rettungskräften, Richter und viele anderen.

 

 Tania Kambouri Eine Streifenpolizistin schlägt Alarm  n-tv, 29.12.2015  
    
Eine Polizistin aus Bochum berichtet aus ihrem schockierenden Alltag mit muslimischen Migranten.  

 Weil sie kriminelle Flüchtlinge kritisierte: "Ich bin Migrantin und werde als Nazi beschimpft"  focus, 25.2.16    
 
Migrantin Emitis Pohl wird als Nazi beschimpft  Welt, 24.2.16     
  
Nach den Silvester-Übergriffen fordert die mit 13 Jahren aus dem Iran nach D. geflüchtete Muslimin Emitis Pohl: 
  „Straffällige Flüchtlinge müssen ausgewiesen und abgeschoben werden. Da geht kein Weg daran vorbei.“ Ihr wird „Hetze“
  vorgeworfen, „ausländerfeindlich“ zu sein, dass sie pauschal Flüchtlinge verunglimpfe
. CDU-Mitglied Pohl überlegt aus
  der Partei auszutreten, weil sie mit Bundeskanzlerin Merkels Regierungspolitik nicht mehr einverstanden ist.

 "Die meisten waren Asylbewerber" - Kölner Polizisten widersprechen ihren Chefs  n-tv, 7.1.2016  
  
 "nur bei einer kleinen Minderheit um Nordafrikaner" gehandelt. "Der Großteil der Kontrollierten waren Syrer."  

 Frauen in der islamischen Gesellschaft    Arbeitskreis Islam - Evangelische Allianz   

  Siehe auch    Islamisches Zentrum Muenchen Frau und Familie  

 Komplexe Ursachen einer Unkultur - Was Köln mit dem Islam (nicht) zu tun hat n-tv, 7.1.2016   

  Das kleine Fernsehspiel: Der Jungfrauenwahn - YouTube   

 Wo Mädchen sich dem «Jungfrauenwahn» unterwerfen müssen: Musliminnen unter uns  NZZ, 4.12.2015  
   Dokumentarfilm über den Kampf von Muslimen um sexuelle Selbstbestimmung   

 

 

Gesundheit
- Krankenversicherung  Krankenversorgung        

Großer Bedarf psychischer Behandlung von Flüchtlingen. Problem: Großer Mangel an Psychotherapeuten, lange Wartezeiten für Behandlungstermin schon heute. Psychotherapeuten überwiegend weiblich. Weiteres Problem: Sprache, Frauenbild islam. Flüchtlinge, gilt auch für Fachärzte

 Stellungnahme zum Gesetzentwurf Flüchtlingsgesundheitsversorgung - siehe Seite 39 – 544   
   Stellungnahme von FLÜCHTLINGSRAT BERLIN e.V.zum Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drs. 18/2592 vom 22.09.2014
   "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes"

 Medizinische Versorgung bleibt prekär  Ärzte Zeitung online, 14.9.2015   

 Asylpaket II: Unvereinbar mit dem hippokratischen Eid  n-tv, 11.2.2016   

 Bürokratie-Wahnsinn So werden Flüchtlinge medizinisch versorgt  Spiegel, 22.3.2016   

 Patrick Henry Village Heidelberg: Eine eigene Notfallklinik für die Flüchtlinge?   RNZ, 24.11.2015   

 Migration: Vielzahl an Flüchtlingen bereitet Notaufnahmen Probleme   Focus, 10.1.2016   

 Erweitertes medizinisches Angebot für Flüchtlinge im Patrick Henry Village  Heidelberg, 12.2.2016  

 Medizinische Versorgung von Flüchtlingen: Nur auf Hippokrates ist noch Verlass  Heute.de   
  
Bei der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge gibt es riesige Probleme 

 Köln: Ärzte tauschen Praxis gegen Flüchtlingsheim  Welt, 9.2.2015        

 Flüchtlingskrise: Ist die medizinische Versorgung gesichert?     n

  

  

 
Köln-Silvesternacht 2015/16  

                               "Einen Zusammenhang zwischen den Übergriffen und Flüchtlingen gebe es nicht", Henriette Reker

 

Der New-York-Times-Kolumnist Ross Douthat warnte vor den Konsequenzen einer schnellen, unkontrollierten Masseneinwanderung besonders junger Männer. Er empfahl Deutschland, die Grenzen für Neuankömmlinge zu schließen, gesunde Flüchtlinge abzuschieben und die törichte Illusion („fond illusion“) aufzugeben, es könne sich durch waghalsige humanitäre Aktionen von Sünden der Vergangenheit reinwaschen.
Er forderte den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, damit ihr Land und der von ihm dominierte Kontinent keinen zu hohen Preis für ihren edelmütigen Irrsinn („high-minded folly“) zahlen müsse  
Wikipedia

 

 Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16  Wikipedia  

 Unruhige Silvesternacht in Köln Frauen am Hauptbahnhof belästigt Kölnische Rundschau, 1.1.2016  

 Silvesternacht Hauptbahnhof: Junge Frauen sexuell belästigt  Express, 1.01.16    

 In der Silvesternacht - Frauen am Kölner Hauptbahnhof sexuell belästigt   Focus, Freitag, 1.1.2016  

 Kriminalität - Etliche Übergriffe auf Frauen zu Silvester in Köln   Südd.Z., 2.1.2016   

 Silvester Sexuelle Übergriffe am Kölner Hbf: Was wir bisher über die Täter wissen  Express, 2.1.16  

 Chronologie der Ereignisse - So lief die Silvesternacht von Köln ab  n-tv, 5. 1.2016  

 "Hände an Brüsten und Po" - Die ungeheuerliche Nacht von Köln   n-tv, Dienstag, 5. Januar 2016   

 Kritik an Polizei - Dutzende Frauen erstatten Anzeige nach sexuellen Übergriffen  Video n-tv, 5.1.16    

 Angriffe auf Frauen in Köln - Täter packte Zivilpolizistin in die Hose  RP, 4.1.2016   

 "Die meisten waren Asylbewerber" - Kölner Polizisten widersprechen ihren Chefs  n-tv, 7.1.2016  
  
 "nur bei einer kleinen Minderheit um Nordafrikaner" gehandelt. "Der Großteil der Kontrollierten waren Syrer."  

 Die Medien und Silvester 2015/2016 in Köln  von F. Suchanek, 7.1.2016    
 
Wann haben die Medien und die Polizei von den sexuellen Übergriffen auf der Kölner Silvesternacht 2015/16 berichtet?   
 Auflistung Freitag, 1. bis Donnerstag, 7.Januar 2016
, von
Fabian M. Suchanek

 Justizminister Maas - "Silvester-Angriffe auf Frauen waren organisiert"  Welt, 10.1.16  

 Bericht über Vorgänge der Silvesternacht: Die Wahrheit über Köln kommt allmählich ans Licht  WDR, 21.1.2016  

 Der interne Bericht im Wortlaut: "Respektlosigkeit, wie ich sie noch nicht erlebt habe"  WDR, 7.1.2016  
   
Abgefasst von Bundespolizei Köln am 4.1.2016

  Interner Polizeibericht zu Kölner Silvesternacht: "Es waren einfach zu viele zur gleichen Zeit"  Spiegel, 7.1.2016  

 UFC-Kämpfer Nick Hein - Ex-Polizist redet Klartext über Kölner Hauptbahnhof   RP, 11.1.2016  

 Sexuelle Belästigung: Die neuen Fakten zur Silvesternacht in Köln  Spiegel, 6.1.2016  

 Übergriffe in der Silvesternacht: Kölner Polizei ermittelt 16 Tatverdächtige  Spiegel, 7.1.2016   

 Wie geht es jetzt weiter? Die Übergriffe von Köln und ihre Folgen   Abendzeitung, 5.1.2016

 Übergriffe in Köln - Merkel verlangt harte Antwort des Rechtsstaats  FAZ, 5.01.2016  

 Silvesternacht - Merkel: "Wann verwirkt jemand sein Gastrecht bei uns?"  Südd. Z., 8.1.2016  

 Merkel zur Silvesternacht in Köln "Serientäter müssen die Härte des Rechts spüren"   Focus, 9.1.2016  

 "Geht doch einfach nach Hause" Gebürtiger Kongolese macht sich nach Übergriffen in Köln Luft  n-tv, 9.1.2016  

 Türsteher: »Übergriffe sind alltäglich«  Westfalen Blatt, 12.1.2016  

 Köln - Fast 400 Anzeigen nach Silvesternacht  RP, 9.1.2016   

 Bericht über Vorgänge der Silvesternacht: Die Wahrheit über Köln kommt allmählich ans Licht   WDR, 21.01.2016

 Die Silvesternacht in NRW - 1216 Opfer in vier Städten  Südd. Zeitung, 20. Januar 2016  

 Silvester-Übergriffe in zwölf Bundesländern  n-tv, 23.1.2016    

 "Nichts zu verbergen - "Straftaten, Verdächtige: NRW-Innenminister Jäger legt die wahren Zahlen vor  Focus, 21.1.2016  

 Sexuelle Übergriffe in Köln: Erster Verdächtiger in U-Haft 18. Jänner 2016  

 1054 Strafanzeigen nach Übergriffen von Köln   Welt, 10.2.2016          
  
59 Tatverdächtige ermittelt - mehr als 1000 Strafanzeigen - davon 450 wegen sexueller Übergriffe - 59 Verdächtige ermittelt - 13 in Untersuchungshaft.

 Erster Prozess in Köln - Bewährungsstrafen für drei Täter der Silvesternacht    RP, 24.2.2016  
 
Anm. K.A.: Alle drei Wiederholungstäter, trotzdem Bewährungsstrafen - Politikersprüche,
                  Merkel: "Serientäter müssen die Härte des Rechts spüren"

 Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof Mutmaßlicher Silvester-Täter taucht nach Gerichtstermin unter  22.02.2016   
 
Anm. K.A.: Nach penetrant wiederholter *Behauptung: Kaum Chancen Sexualtäter zu belangen,
                  kann erster identifizierter Grabscher und Wiederholungsdieb sich Polizeizugriff entziehen. Polizeiversagen oder Absicht?

                  *
Obwohl Ermittlungsgruppe der Polizei aufgestockt wurde auf 80 Beamte und Düsseldorf und Scotland Yard-Spezialisten bei
                  Auswertung hunderter Fotos und Videos helfen. Wozu Ausbau der Videoüberwachung wenn Ermittlungsgruppe nichts ermittelt?

 Die Kippe von Köln? Die Kölner Sexualverbrechen und die Folgen für die „Willkommenskultur" ISW München, 16.1.2016     
  
Der „Spiegel“ meint, die Vorfälle hätten das Zeug dazu, eine Wende in der deutschen Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik auszulösen.Für
  Merkels Zuwanderungspolitik seien sie der GAU, der größte anzunehmende Unfall.
  Tatsache ist, dass der CDU-Bundesvorstand, dem wiederum Merkel vorsitzt, eine gute Woche nach den Vorfällen seine „Mainzer Erklärung“
  abgab, worin unter dem Stichwort „Zur Sicherheit“ der Polizeistaat weiter ausgebaut und die „Willkommenskultur“ vollends abgebaut wird.
 

 Übergriffe in Köln: Liste zeigt Straftaten an Silvester  Welt, 10.2.2016    

 Scotland Yard wertet für Kölner Polizei Silvester-Videos aus   HAZ, 22.1.2016   

 Fünf "Super-Recognizer" ermitteln in Köln   n-tv, 27. Januar 2016   
 
Anm. K.A.: Scotland Yard hat 152 "Super-Recognizer" - 2 arbeiten mit 3 "Super-Recognizer" der Kölner Polizei (272GB:313 Videos&Fotos)

 Sie vergessen niemals ein Gesicht: Wie "Super-Recognizer" in Köln ermitteln  n-tv, 27. Januar 2016   
 
Anm. K.A.: 780 Stunden Videodaten aus Kölner Hauptbahnhof - 49 Kameras im Bahnhof, 6 Kameras auf Bahnhofsvorplatz, 32 Kameras auf Bahnsteigen.

 Neuer Bericht zum Silvester-Mob: Polizei übersah 200 Sex-Attacken!  Express, 20.1.16    

 Übergriffe Silvesternacht Köln: Ermittlungen gegen 73 Beschuldigte eingeleitet   Express, 15.2.2016    

 Wegen Silvester in Köln Ermittlungen gegen Asylbewerber FAZ,15.02.2016, 16:22 Uhr  
 
Anm. K.A.: 73 Beschuldigte „weit überwiegend“ Asylbewerber, 15 in Untersuchungshaft, nur 1 wg Sexualdelikt, Rest wg Eigentumsdelikte

 Kölner Polizei prüft, wer Silvester-Berichte herausgab  Südd. Z., 22.2.2016
  
Polizei ermittelt gegen Polizei

 Köln Polizei nimmt Verdächtige von Fahndungsfotos fest   Faz, 9.3.2016  

 BKA-Bericht: Zuwanderer aus diesen Ländern begehen viele Straftaten  Welt, 17.2.2016   

 Sexuelle Nötigung auf der Domplatte - Tränen vor Gericht - Darum kamen zwei Kölner Täter mit Bewährung davon Focus, 8.7.16  
  
 Denn, unglaublich, selbst diese Taten bewegten sich "am unteren Rande der Strafbarkeit, erklärte Richter Krämer.

 Neue Dimension der Gewalt in Köln - Frau nach Silvester-Vergewaltigung schwanger   t-online, 15.7.2016  

 

 

Polizei-
und Justiz-Versagen - meist auch ein Versagen der Politik.   Erforderliche Korrekturen  
 

 Richter Müller zu Folgen von Köln" - Brauchen nicht Verschärfung, brauchen Verbesserung"  n-tv, 7.1.16   Video 3:18 min

 Deutschlands bekanntester Richter - Nach dem Silvester-Horror: "Staat muss mit der notwendigen Härte reagieren"   focus, 5.1.16  

 Nach Übergriffen in Köln" - Rufe nach Verschärfung bringen nichts"   deutschlandfunk, 9.1.2016    

 Was soll das denn? - Deutschlands härtester Richter will Kiffen erlauben  6.9.2015

 Jugendrichter fordert strengere Urteile: Auf Silvester-Übergriffe mit aller Härte reagieren   WDR, 9.1.2016  

 Attentäter saß in mindestens 3 Gefängnissen: Erschossener Angreifer von Paris war deutschen Polizei lange bekannt  BZ, 10.1.16

 Der irre Paris-Attentäter Sex-Übergriffe auf Frauen in Köln   Bild, 10.1.16   
   
Er lebte in deutschem Flüchtlingsheim - Behörden kannten ihn unter 7 Namen 

 Leserbrief zu den Vorkommnissen in der Silvesternacht in Köln von Wolfgang Bittner auf NachDenkSeiten, 12.1.16

 Richter Müller sieht Staatsversagen - "Wir brauchen härtere Urteile"   n-tv, 21. Januar 2016   

 Hunderte verurteilte Rechtsextreme auf freiem Fuß    NachDenkSeiten, 12. Januar 2016  

 Hunderte Neonazis trotz Haftbefehls auf freiem Fuß  Handelsblatt,11.1.2016     

 Immer mehr Straftäter in Berlin trotz Verurteilung auf freiem Fuß - Grünen-Anfrage zu Kriminalität  BZ, 19.12.2014

 Silvester-Übergriffe: Mehrere Strafanzeigen gegen Kölner Polizei  Spiegel, 13.1.16  
    
Vorwurf unterlassener Hilfeleistung   

 Henkel verteidigt Großeinsatz Mit 500 Mann – Polizei durchsucht Wohnhaus der linken Szene in Berlin  Focus, 14.1.16  

 Der interne Bericht im Wortlaut: "Respektlosigkeit, wie ich sie noch nicht erlebt habe"    WDR, 7.1.2016  
  
(abgefasst von Bundespolizei Köln am 4.1.2016)

  Interner Polizeibericht zu Kölner Silvesternacht: "Es waren einfach zu viele zur gleichen Zeit"     Spiegel, 7.1.16  
   
Der Staat war in der Silvesternacht von Köln nicht mehr Herr der Lage 

 UFC-Kämpfer Nick Hein - Ex-Polizist redet Klartext über Kölner Hauptbahnhof    RP, 11.1.2016  

 Silvesternacht in Köln: Anzeigen gegen Albers und Kölner Polizisten   Kölnische Rundschau, 14.1.16    

 Nach Silvester: Strafanzeigen gegen Kölner Polizeibeamte     Westfalen Blatt, 13.1.2016  
  
Auch entlassener Polizeipräsident Albers betroffen – Staatsanwaltschaft Aachen bearbeitet die Fälle  

 "Die meisten waren Asylbewerber" - Kölner Polizisten widersprechen ihren Chefs  Do., 7.1.2016    

Unser Strafrecht, besonders das Jugendstrafrecht, setzt auf Resozialisierung und wird entsprechend restriktiv angewendet. Das Problem ist aus meiner Sicht: Für eine entsprechende wirksame resozialisierende Täterbetreuung - begleitend in der Bewährungszeit, der Haft und danach - fehlen ausreichende Einrichtungen, Mittel und Personal. Über zeitlich begrenzte Modellversuche hinaus fehlt i.d.R. das Geld. Das auf dieser Basis so praktizierte Strafrecht ist schlicht realitätsfern und nahezu wirkungslos.  Es hilft den straffällig gewordenen nicht, verhindert kaum Wiederholungs-Straftaten, entwickelt keine abschreckende Wirkung und versagt beim Opferschutz.
Beispiel Der Fall Erdinc S.
  2008     
Erdinc S. Richter sprechen von Hetzkampagne  Erstellt 05.06.2008  
  
2009     Erdinc S. wieder auf freiem Fuß  5.02.2009  
  
2010     110.000 Euro fürs Opfer: Wie soll Erdinc S. das Schmerzensgeld bezahlen?  6.5.10, 17:26 Uhr  
  
2012     Polizisten angegriffen? Koma-Schläger Erdinc wieder vor Gericht  14.12.12, 20:09 Uhr  
  Siehe auch  
Kölner Intensivtäterkonzept
  
Jugendkriminalität: Erfolgreiches Projekt für Intensivtäter vor dem Aus  22.11.2012  
   
„Gelbe Karte“ für jugendliche Straftäter  Erstellt 25.07.2006  
   
Haus des Jugendrechts mit dem zentralen Anliegen Optimierung ...  Vorlage 14/1852   19 Mai 2008  
 

 Erster Prozess in Köln - Bewährungsstrafen für drei Täter der Silvesternacht    24.2.2016  
 
Anm. K.A.: Alle drei Wiederholungstäter, trotzdem Bewährungsstrafen - Politikersprüche, Merkel: "Serientäter müssen die Härte des Rechts spüren"

 Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof Mutmaßlicher Silvester-Täter taucht nach Gerichtstermin unter  Yahoo, 22.2.2016   
 
Anm. K.A.: Nach penetrant wiederholter *Behauptung: Kaum Chancen Sexualtäter zu belangen,
                  kann erster identifizierter Grabscher und Wiederholungsdieb sich Polizeizugriff entziehen. Polizeiversagen oder Absicht?

                  *
Obwohl Ermittlungsgruppe der Polizei aufgestockt wurde auf 80 Beamte und Düsseldorf und Scotland Yard-Spezialisten bei
                  Auswertung hunderter Fotos und Videos helfen. Wozu Ausbau der Videoüberwachung wenn Ermittlungsgruppe nichts ermittelt?

 115 Verfahren und trotzdem auf freiem Fuß: Seriendieb sorgt in Mönchengladbach für Ärger    5.2.2016  

 Ladendiebstähle: Modehändler zeigt Staatsanwaltschaft an   24.08.2015

 Lückenhaftes Strafrecht - Debatte Brauchen wir nach den Vorfällen in Köln ein Anti-Sexismusgesetz? 15.01.2016  

 Antidiskriminierungsstelle des Bundes machte Druck - Polizei musste Warnung vor Taschendieben abschwächen  Bild, 22.1.16  

 Innenminister kritisiert Kölner Polizei   Der Standard, 5. Jänner 2016,  

 Deutsche Polizeigewerkschaft hat Innenminister de Maizière wegen seiner Kritik an der Kölner Polizei..."  Ad Hoc News, 6.1.16

 Polizeigewerkschaft klagt an - Kölner Hauptbahnhof unsicher, weil Polizisten bayerische Grenze schützen?  Abendzeitung, 6.1.16  

 Vorfälle in Köln offenbaren doch nur politische Fehlentwicklungen – die vor Jahrzehnten begonnen haben 7.1.2016 Thorsten Hild  

 99 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte allein im Januar   3.2.2016     

 Sprunghafter Anstieg seit November "Kleiner Waffenschein" hat Konjunktur  Tagesschau, 9.2.2016       

 Fremdenhass: Aufklärungsquote bei Brandanschlägen gering   NDR, 17.09.2015

 Flüchtlingskriminalität Ist die Gewalt-Statistik geschönt?  NDR, 19.11.2015 - aktualisiert: 22.11.2015  
  
LKA-Beamter: Von Polizei Flüchtlingskriminalität herunterspielt für „zivilen Frieden“ - Vorfälle in Flüchtlingsunterkünften.

 Lageberichte zur Kriminalität: Deutlich mehr Straftaten von Nordafrikanern  WDR,17.02.2016  

 Kiel - Polizei verzichtet bei Flüchtlingen auf Ermittlungen  Welt, 28.01.16   
   
Anm. K.A.:Immer wieder bestritten - Leitlinie: kleinere Delikte von Flüchtlingen nicht strafrechtlich verfolgen

 Fremdenhass: Aufklärungsquote bei Brandanschlägen gering  NDR, 17.9.2015     

 Kriminalität_keine Erfassung politisch motivierter Kriminalität-pmk_2016mrz-drs18-7630.pdf      
  
Anm. K.A.: Anders als Polizei (aber Länder uneinheitlich) verfügt Justiz über keine bundesweit einheitliche Erfassung von PMK.-
                   Zwischen Bund und  Ländern unterschiedliche Definitionen von PMK

 Reiche haben ihr Ziel erreicht: Richter verhindert Asylheim  Bild, 24.1.2015      

 Asylrecht: Regierung schafft Gesetzeslücke für ausländische Straftäter  Zeit, 9.9.2015   

 

 

Rechtsfeie
Räume: Köln Düsseldorf Berlin Hamburg und rechtsextreme Kriminalität  

   Juristisch: rechtsfreie Räume nur wo es keine rechtliche Regelung gibt, nicht In D: Geduldetes Unrecht
   Kriminalität von Großfamilien nicht nur in Duisburg und anderen Städten NRWs,auch in Berlin und Niedersachsen  
   No-go-Areas teils synonym zu rechtsfreier Räume, öfter für Gegenden rechtsextremer Kriminalität

  Der Mafia in Deutschland entgegentreten 7.7.2009, Zeit
   Risiko, Opfer von O.K. zu werden ist tausendmal größer als von terroristischen Anschlägen.
   Vielzahl Gesetze, zum Ende der Legislaturperiode Schwarz-Rot noch im Schweinsgalopp verabschiedet - Anti-Mafia-Gesetz durchgewinkt
   BKA zu wenig Ermittler auf organisierte Kriminalität (O.K.), verstärkt zur Terrorabwehr eingesetzt, bei Anti-Mafia-Einheit hingegen
   kontinuierlich abgebaut. Innenminister Schäuble warne ständig vor internationalen Terror, zur O.K. schweigt er.
     

 Köln Gibt es rechtsfreie Räume in Deutschland?   FAZ, 6.01.2016   
   
Sexuelle Übergriffe in Köln, skrupellose Familienclans im Ruhrgebiet, tägliche Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte.
   Hat der Staat über Teile des Landes die Kontrolle verloren? Eine Analyse.

 “Gibt es rechtsfreie Räume?” Beiträge von Klaus Hart  

 Barsinghausen bei Hannover: Brandstifter wollten Flüchtlingsheim in die Luft jagen  Spiegel, 23.01.2016    

 Kriminalität in Berlin: Selbst für Kreuzberg zu krass  Zeit, 20. Februar 2016  

 Ausländische Dealer - Der rechtsfreie Raum mitten in Berlin  Welt, 1.1.2016   

 Drogenhandel, Schutzgeld, Einbrüche: Libanesische Clans beherrschen die Unterwelt | Berliner-Kurier, 5.1.2016    

 Behörden schlagen Alarm - Kriminelle tarnen sich als Flüchtlinge BR, 8.3.2016        Video auf YouTube   
   
Anm. K.A.: Münster, kriminelle Szene aus Marokko und Algerien - Minderheit unter 4000 Flüchtlingen, aber überproportional
           viele Straftaten. Nicht neu, seit 2014 berät Landtag über „kriminelle Asylsuchende aus Nordafrika“ - erst nach Köln reagiert

 Ende der Ohnmacht: Mit diesem "Plan" will Berlin gegen kriminelle Clans vorgehen    Welt, 13.2.2016      
   
Anm. K.A.: Clans tanzen dem Staat auf der Nase herum - Unterdrückung von Frauen in Parallelgesellschaften - Studie
   Gewalttätige Großfamilien und Clans mit tausenden Angehörigen
 

 Studie: Angst vor Großfamilien wächst - So will Berlin gegen kriminelle Clans kämpfen  Bild, 14.02.2016  
   
Anm. K.A.: Berlin gegen OK und Paralleljustiz durch Familien-Clans. Bis E. April will rot-schwarzer Senat Konzept vorlegen.
                    Vor allem gegen systematische Frauen-Unterdrückung.

 Jugendrichterin Kirsten Heisig deckt unglaubliche Justizskandale auf - Video auf YouTube

  Kirsten Heisig   Wikipedia              Kirsten Heisig Info    

 Tod einer Richterin - Auf den Spuren von Kirsten Heisig    3SAT, 22. März 2013   
 
Siehe auch bitterer Erfahrungsbericht Kirsten Heisigs "Das Ende der Geduld"

 Experte packt aus: So agieren kriminelle Clans in Berlin   Focus, 07.03.2016  
   
Anm. K.A.: Kriminelle arab. Großclans treiben in Berlin ihr Unwesen. Flüchtlingszustrom nutzen sie um Geld zu waschen.
                    Schwerpunktzentren Berlin, Niedersachsen, Bremen und NRW. Familien aus Türkei, Libanon, Syrien.
                    Clans kaufen Immobilien, vermieten an Flüchtlinge

 Warum kriminelle Clans die Unterwelt im Griff haben  Welt, 5.01.16  

 Hamburger Rotlicht-Milieu - Wie mächtig wird der Miri-Clan?   Bild, 11.12.2015   
   
A
nm. K.A.: In Bremen beherrscht er bereits die Unterwelt, jetzt auch in Berlin, Ruhrgebiet, Hamburg.
   Schutzgeld-Erpressung, Zuhälterei, Waffenhandel und Drogen
  

 Arabische Großbanden Die kriminelle Parallelwelt der Familienclans in Berlin Morgenpost, 12.12.2015  
   
Zehn bis zwölf kriminelle arabische Großfamilien - 40 % der OK - 70 Mitglieder eines clans in 3 J. (2011-14) 700x straffällig
   2013 aus OK bundesweit 85 Mio beschlagnahmt 
  

 Umstrittene Justiz-Reform - Rechtsfreie Räume   Süddeutsche Z., 2. 9.2015    Artikel nur käuflich!
  
Anm. K.A.: In Mecklenburg-Vorpommern lässt die Landesregierung fünf Amtsgerichte auflösen,
                   andere werden zu Zweigstellen. Richter und Anwälte kämpfen dagegen.   

 NRW-Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen   Spiegel, 25.07.2015   

 Sicherheit Mehr Polizei für Problemviertel   Kölner Stadt-Anzeiger, 4.8.2015                    
  
Anm. K.A.: öffentliche Ordnung „akut gefährdet“. Polizisten erfahren „eine hohe Aggressivität und Respektlosigkeit"

 Gewalt gegen Polizisten: Schlaflose Nächte  Spiegel, 6.5.2013

 LKA Niedersachsen schlägt Alarm: Kriminelle Familienclans sind "flächendeckendes Problem"  Presseportal, 23.4.2013  
   
Anm. K.A.: In zehn Jahren Mhallamiye-Kurden-Straftaten in Nieders. versechsfacht. In Hannover, Hildesheim, Stade, Achim, Wilhelmshaven,
   Peine, Göttingen, Osnabrück, Braunschweig, Salzgitter, Hameln, Lüneburg, Delmenhorst Clan-Verfahren. Bedrohung von Staatsanwälten,
   Richtern, Zeugen-Einschüchterung  - hohe Gewaltbereitschaft: Körperverletzung, Bedrohungen, Diebstahl, Betrug, Raub, Drogen...

 Kriminalität: Schwerer Kampf gegen Familienclans NDR, 23.04.2013
   
Anm. K.A.: "Hier stößt der Rechtsstaat an seine Grenzen". Familienclans beschimpfen Gericht,
   Richter unter Polizeischutz. Probleme in den letzten drei Jahren gravierend gewachsen...
   

 Roma-Zuwanderung: Das Haus des Schreckens  Spiegel, 6.12.2012   

 LKA-Studie: Immer mehr Polizisten im Dienst verletzt   Spiegel, 4.05.2012   

 Gewalt gegen Polizisten: "Der Staat muss Härte zeigen"   Spiegel, 14.11.2010   

 Arabische Großfamilien: Staat kuscht vor kriminellen Clans   Spiegel, 26.10.2010  

 Duisburger Chefermittler: Flucht ins Abseits   Spiegel, 22.09.2010   

 Gewalt gegen Polizisten: Bespuckt, beschimpft, bedroht   Spiegel, 12.02.2010   

 Unterbesetzte Polizei im Einsatz: "Manchmal ist es die Hölle"   Spiegel, 16.09.2009   

 Warschauer Brücke Wo in Berlin der Mob tanzt   Berliner Kurier, 6.1.16  
    
Anm. K.A.: 435 Taschendiebstähle bis einschl. Juli 2014, 2015 bis zum Juli 823 Fälle, Bürger und Polizeigew.
    fordern seit Jahren mehr Polizei. Henkel (CDU): Rechtsstaat muss hart durchgreifen, wie sagt er nicht
.  

 Clans in Deutschland - "Verpisst euch von hier" Südd. Z., 17. Mai 2010  
   
Anm. K.A.: Sie verachten alles außerhalb ihres Kulturkreises. Kurdisch-libanesische Großfamilien beherrschen In Berlin, Bremen, Essen
   ganze Straßenzüge, bedrohen sogar Polizisten. Chronisch unterbesetzte Polizei oft machtlos. In Berlin zwölf kurdisch-libanesische
   Großfamilien mit jeweils mehreren hundert Mitgliedern. 1200 Intensivtäter...  

 

 

Vertuschen
- verheimlichen - verwässern - lügen - Kritik an Politik/er         
 

 "Weitgehend friedliche Silvesterfeierlichkeiten"

Abgetauchte Politik, geschönte Polizeiberichte und tagelang zurückgehaltene und eingeschränkte Medienberichte
 

 

 Gewalt in Flüchtlingsheimen - Polizeigewerkschaft spricht von Verharmlosung   Handelsblatt, 6.10.2015

 Flüchtlingskriminalität Ist die Gewalt-Statistik geschönt?   Hannoversche Allgemeine, 22.11.2015   
 
   Anm. K.A.: LKA-Beamter: wie Polizei Flüchtlingskriminalität herunterspielt, für „zivilen Frieden“

 New York Times“- Hardliner >>Merkel muss weg!  Bild, 11.1.2016

 US-Presseschau zu Köln - "Das bedeutet, dass Angela Merkel gehen muss"  Welt, 10.01.16   

 Nach Sexmob-Attacken - Das große Gerede von Abschiebungen  Bild, 10.1.2016

  Wutrede zur Flüchtlingspolitik Präses Manfred Rekowski   WDR, 11.1.2016,         NDS  
  
Anm. K.A.: Präses EvK Rheinland: Flucht trägt Label ‚Made in Germany‘ -  Deutschland jahrelange Versäumnisse
  und „unverantwortliche Untätigkeit“. „unmenschlichen Zustände“ an EU-Außengrenzen und Mittelmeer hingenommen,
  so lange Flüchtlinge in Italien und Griechenland blieben. Deutschland verschärfe durch Waffen in Krisenländer Fluchtursachen  
 

 Köln: Durchgesickerter Polizeibericht: Beamte wussten offenbar früh von sexueller Gewalt   Stern, 7.1.2016   

 Polizei Köln bei Übergriffen: Versuch, das Chaos der Silvesternacht zu verschleiern  Stern,7.1.2016    

 Schon Neujahr sprach Polizei von zahlreichen Übergriffen  Der Westen, 22.1.2016    

 Sexuelle Übergriffe an Silvester: Warum kamen Berichte über Köln so spät?  n-tv, 6.1.2016   

 Kölner Polizei hat offenbar versucht, das Chaos der Silvesternacht zu verschleiern  Stern, 7.1.2016

 "Die meisten waren Asylbewerber" - Kölner Polizisten widersprechen ihren Chefs  n-tv, 7.1.2016   

 Köln - Große Koalition der Konsequenzen  Zeit, 12.1.2016  

 Schutz vor Diskriminierung oder Angst vor der Wahrheit?   evangelisch.de, 8.3.2016    
     
"Die Defizite in der Berichterstattung nach der Silvesternacht haben eine ethische Diskussion ausgelöst,
      wann Medien die Nationalität mutmaßlicher Täter nennen sollen und wann nicht."

 Presserat ändert Diskriminierungsrichtlinie nicht   evangelisch.de, März 2016    

 Polizei über die Übergriffe von Köln  "Straftaten in einer völlig neuen Dimension"   RP, 4.1.2016

 Kölner Sex-Mob: Was die Polizeiführung verschwiegen hat    Hamburger Morgenpost, 7.1.16  

 Neue Informationen zum Polizeieinsatz - Interne Berichte erhöhen Druck auf Kölner Polizei  WDR, 8.1.2016  

 "Nichts zu verbergen - "Straftaten, Verdächtige: NRW-Innenminister Jäger legt die wahren Zahlen vor  Focus, 21.1.2016  

 Kölner Übergriffe - Mitarbeiter bringt Minister Jäger in Erklärungsnot   Welt, 21.1.16  

 Bornheim: Aufregung um Schwimmbad-Verbot für Flüchtlinge   RP, 15.1.2016     

 Persönlichkeitsrechte - Warum die Polizei nicht alles verrät   Südd. Z., 15.1.2016  

 Transitflüchtlinge: Polizisten müssen weggucken  NDR, 22.01.2016        watchtelevision  

 Erfassung von Flüchtlingen: Lügt das Innenministerium?  NOZ, 24.01.2016 

 Polizei-Dokument belegt: De Maizières Flüchtlingszahlen sind völlig falsch  Focus, 25.1.2016  

 Deutsche Polizei dementiert umfassende Kontrolle der Flüchtlinge  die Presse, 24.1.2016  

 Deutsche Polizei "weiß nicht, wer einreist"   Die Presse, 21.12.2015  

 Deutsche Polizeigewerkschaft "Die meisten Flüchtlinge werden durchgewunken"  MDR, 24.1.2016  

 Übertreibt Innenminister Erfolge? - Polizei weist nur 150 Flüchtlinge am Tag ab   n-tv, 25.1.2016   

 Deutsche Polizei dementiert umfassende Kontrolle der Flüchtlinge  Die Presse, 24.01.2016  

 Flüchtlingskrise - Bundespolizeigewerkschaft kritisiert de Maizière scharf  Der Westen, 25.01.2016   

 Gewerkschaft der Polizei Grenzkontrollen überfordern Bundespolizisten  Tagesschau, Stand: 22.01.2016   

 Polizeigewerkschaft kritisiert de Maizière in Flüchtlingsdebatte    Finanz Nachrichten, 28.08.2015   

 "Pauschal und unnötig“Polizei musste Hinweise auf Herkunft von „Antänzern“ auf Druck streichen  Focus, 22.1.2016  

 Antidiskriminierungsstelle   Polizei musste Warnung vor Taschendieben abschwächen    Bild, 22.1.16  

 Deutsche Polizei dementiert umfassende Kontrolle der Flüchtlinge   Die Presse, 24.1.2016    

 Berlin Angebliche Vergewaltigung durch "Südländer" - 13-Jährige war bei einem Bekannten  29.01.2016  

 

  

Weitere
Flüchtlingsstraftaten - Terroranschläge  

  Herforder Polizei ermittelt gegen mehrfach straffälligen Afrikaner Marokkaner mit acht Identitäten  Westfalen Blatt, 18.1.16  

 BKA-Bericht - Zuwanderer aus diesen Ländern begehen viele Straftaten  Welt, 17.02.16      

 Asyl in Hamburg: Polizei alarmiert von Straftaten junger Flüchtlinge  Welt, 7.1.2015      

 Sexueller Missbrauch eines Kindes - Flüchtling als Tatverdächtiger identifiziert  Presseportal Blaulicht, 10.1.2016  
  
Anm. K.A.: Beschuldigter nach polizeilichen Maßnahmen entlassen, da keine Haftgründe vorlagen.

 Immer mehr Anzeigen Flüchtling unter Sex-Verdacht verhaftet  Bild, 10.1.16  

 Schwimmbad-Verbot für Flüchtlinge in Bornheim    RP, 15.1.2016  

 Sexuelle Belästigungen von Badegästen durch Flüchtlinge? - Netphen: Geschäftsführer bestätigt Vorkommnisse  SK, 12.1.16   

 Weiterer Übergriff auf junge Frau - Versuchter Diebstahl – Antanzdiebe freigelassen   Westfalen Blatt, 11.1.2016   

 Mädchen vergewaltigt? : Polizei prüft auch, ob 14-Jährige betäubt wurde Mädchen vergewaltigt?   Westfalen Blatt, 15.1.16

 Herforder Polizei ermittelt gegen mehrfach straffälligen Afrikaner Marokkaner mit acht Identitäten    Westf. Blatt, 18.1.2016  

 Angriffe auf Frauen im S-Bahnbereich  RBB, 2.02.2016  

 Schwimmbad-Verbot für Flüchtlinge in Bornheim    RP, 15.1.2016  

 Angeblich entführte 13-Jährige - Lawrow vermutet Vertuschung in Berlin  n-tv, 26.1.2016  

 Frauen belästigt, Männer geschlagen - Polizei bestätigt Übergriffe in Münchner Bahn durch Asylbewerber  Stern, 3.2.16  

 Münchner U-Bahn - Polizei vernimmt Angreifer und angeblich belästigte Frau aus U-Bahn-Video  Südd. Z., 3.2.16

 München - Polizei findet Randalierer aus U-Bahn-Video nicht - obwohl die Identität bekannt ist  Südd. Z., 4.2.2016  

 U-Bahn in München - Ein Video, viele Fragen   N24, 3.02.2016  

 Schockierendes Handyvideo - Polizist erkennt Münchner U-Bahn-Pöbler zufällig - Zwei Täter in Haft  Focus, 7.2.2016  

 Festnahme nach U-Bahnpöbelei - Dritter Täter gefasst: Unabsichtlich selbst ausgeliefert  Abendzeitung, 8.2.2016        

 Youtube-Video aus München - U-Bahn-Attacke: Das geschah davor, so ging es weiter  Abendzeitung, 03.02.2016  

 Aufregung um Video geht weiter - U-Bahn-Pöbler sind abgetaucht!  Abendzeitung, 4.2.2016   

 Sexuelle Belästigung - Vorfall im Michaelibad: Französinnen (14) zeigen Asylbewerber an  rah, 4.2.2016   

 Bademeister ruft Polizei - Schwestern (14 und 17) im Michaelibad sexuell belästigt  Abendzeitung, 11.01.2016  

 Angriffe auf Frauen im S-Bahnbereich  2.2.2016  RBB-Abendschau  

 Neue sexuelle Gewalt: Die Polizeiberichte vom 10. und 11. Januar  DWN, 11.1.16   
   
Anm. K.A.: I.d.R. Polizei meldet zahlreiche neue sexuelle Übergriffe gegen Frauen in ganz Deutschland, kaum Verhaftungen.
   Mehrere Polizeieinsätze durch Zeugen verursacht, nicht durch die sexuell belästigten Frauen.
   Sexuelle Straftaten unbedingt melden, auch wenn Täter nicht gefasst werden, aus folgenden Gründen:
    1.Verhinderung, dass Problem kleingeredet wird, um nichts tun zu müssen.
    2. Diese Sexual-Straftäter nicht Eindruck erhalten: Frauen rufen nicht einmal die Polizei, hier kann man sich hemmungslos austoben.

 Immer mehr Anzeigen - Flüchtling unter Sex-Verdacht verhaftet  Bild, 15.2.2016   

 Gefahr von Sklaverei - Tausende Flüchtlingskinder verschwunden  n-tv, 31.Januar 2016        
   
Anm. K.A.: Europol Beweise: einige unbegleitete Kinderflüchtlinge wurden sexuell missbraucht.
   Kriminelle Infrastruktur gebildet, Schleuser beuten Flüchtlinge sexuell und als Sklaven aus

 BKA nennt Zahlen für Deutschland - Fast 5000 Flüchtlingskinder verschwunden   n-tv, 3. Februar 2016      

 Bundesregierung will Zahlen nicht bestätigen - BKA: Fast 5000 Flüchtlingskinder vermisst    Merkur, 3.2.16   

 Flüchtlingskinder: Familienministerium dementiert Zahl vermisster Kinder  Zeit, 3. 2.16  

 Junge Flüchtlinge - "Wir wissen einfach nicht, wo sie sind" 14.02.16    
  
Anm. K.A.: Einsamer Bericht, seit Anfang Februar Thema "Tausende Flüchtlingskinder vermisst" schlagartig aus Medienberichten verschwunden

 Zehntausende werden abgeschoben - Schweden und Finnland weisen massiv aus    n-tv, 28. Januar 2016        

 Rechte Wagen bei Umzügen - besorgte jecken zeigen zweifelhafte Motive  n-tv, 8. Februar 2016  

 Norderstedt - Mutmaßliche Vergewaltigung: Schwimmbad-Rutschen für Männer zeitweise gesperrt  Südd. Z., 4.3.16  
   
Anm. K.A.: 14-Jährige soll von zwei afghanischen Flüchtlingen vergewaltigt. Tatverdächtige derzeit in Untersuchungshaft  

 Sexueller Übergriff in Oberhausen - Drei Mädchen begrapscht: Acht Festnahmen in Schwimmbad  Focus, 14.3.16  
   
Anm. K.A.: Nach polizeilichen Maßnahmen Tatverdächtige entlassen

 Polizei ermittelt Angreifer aus U-Bahn-Video - München   Südd.Z., 3.2.16    

 Angriffe auf Frauen im S-Bahnbereich   RBB-Abendschau, 2.2.16    

 Marokkanische Straftäter: „Wer die Absicht hat, die Willkommenskultur zu missbrauchen ..."   FAZ, 26.1.16           

 München: Flüchtlinge attackieren Frauen und Senioren in U-Bahn  Stern, 3.2.16    

 Sechs Vorfälle in Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen in Hamburg   Presseportal-Blaulicht, 10.1.16  

 Erlebnisbad „Arriba“ in Norderstedt : Sexueller Übergriff auf Mädchen – Haftbefehle wegen Vergewaltigung  Quickb. T., 1.3.16   

 Übergriff im Hallenbad: Norderstedt: Zwei Flüchtlinge sollen Mädchen im Schwimmbad vergewaltigt haben  Focus, 1.3.16   

 So ging es das ganze Jahr weiter, meist ohne Hinweis auf Herkunft oder ob Flüchtlingstat ...
 Einige der schlimmsten Fälle:

 Amoklauf mit zehn Toten - Das ist in München geschehen  n-tv, 24.7.2016  

 Mann mit Machete tötet Frau in Reutlingen  Bild, 25.7.2016  

 Mord an Freiburger Studentin Bericht: 17-jähriger Afghane war vorbestraft  n-tv, 13.12.2016  

 Mord an Studentin - Was über den Mord in Freiburg bekannt ist - und was nicht  tagesspiegel, 14.12.2016 

 

  Islamistische Terroranschläge  

 Aktueller Begriff - Chronik islamistischer Terroranschläge in Europa seit 2004  Wissenschaftliche Dienste DBt, 9.1.2015
       
Anm. K.A.: In diesem Zeitraum davon in Deutschland 3 Fälle mit insgesamt 2 Toten bei einen Anschlag. Ursprüngliche Fassung      

 Wieviele Deutsche wurden bisher von Islamisten getötet?  Tagesspiegel, 5.8.2016     

 Islamistische Anschläge und Anschlagspläne in Deutschland   Südd. Zeitung, 30.10.2016   

 Terroranschläge in Deutschland: Vereitelte und tatsächliche islamistische Anschläge  web.de - magazine, 13.9.2016  

 Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19.12.2016 Wikipedia  

 Terroranschlag in Berlin - Alle Fakten, alle offenen Fragen  RP, 22.12.2016  

 Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt: "Super-GAU für die beteiligten deutschen Sicherheitsbehörden"  Heise-Telepolis, 30.12.2016   

 Anm. K.A.:  Vor Jan.2015 in 10 Jahren 3 Fälle mit insgesamt 2 Toten bei einem tatsächlichen Anschlag,
                    Quelle: Wissenschaftlicher Dienst Deutscher Bundestag, siehe oben.
                    Allein in 2016  terroristische Anschläge mit 12 Toten vielen Verletzten. Außerdem: München,
                    Reutlingen und Freiburg mit insgesamt 12 Toten und vielen Verletzten.
  

 

 

Fremdenfeindliche/Rechtsextreme
Straftaten  

 Auf dem rechten Auge blind?  Siehe Verfassungsschutz: Über zehn Jahre klägliche Pannen?   

 Nationalsozialistischer Untergrund - Wikipedia

 Aufklärung und Aufarbeitung: DIE LINKE im NSU-Untersuchungsauschuss (2016)   

 Presseportal - Blaulicht Abfrage: Gewalt gegen Ausländer 15.2.2016  
   
15.2.2016-Abfrageergebnis:  Keine      Abfrage 9.6.2017:   2 Suchergebnisse  
 Presseportal - Blaulicht Abfrage: rechtsextreme fremdenfeindliche Straftaten
   
15.2.2016-Abfrageergebnis:  Keine.     Abfrage 9.6.2017: 8 Suchergebnisse   
 
Presseportal - Blaulicht Abfrage: Straftaten gegen Flüchtlinge und Asylunterkünfte
  
15.2.2016 und 9.6.2017 Abfrageergebnis:  konnten wir keine passenden Meldungen finden.  
 
Presseportal - Blaulicht Abfrage: Angriffe auf Flüchtlingsheime 15.2.2016   
   
Abfrageergebnis: 1 Suchergebnisse   
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Anmerkung K.A.:
   Warum werden hier keine rechtsextremen fremdenfeindlichen Straftaten aufgeführt, oder sind schwer zu recherchieren?
   Unverständlicher Widerspruch zu derzeitigen Warnungen vor rechter Hetze, bzw. Vertuschungs-Begründungen "um zu
   vermeiden dass Fremdenfeindlichkeit, Ausländerhetze und AfD, etc. gefördert wird".  
   Zweifelhafte
BIG REX Erkenntnisse: "weder rechtsextreme Ideologie noch entsprechende Szenenzugehörigkeit Motiv für Fehlverhalten",
   "Politische Hintergründe oft nur plakatives Beiwerk", "Alkoholkonsum", ....
   Warum werden hauptsächlich genannte "rechtsextreme fremdenfeindliche" Befürchtungen von Arbeitslosigkeit und sozialen
   Benachteiligungen nicht thematisiert?  
   Wie vertragen sich solch edle Polizeiaktivitäten mit mangelnden Kapazitäten im Opferschutz?
 
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  Gewalt gegen Flüchtlinge Im Land der Brandstifter    Zeit, Nov.2015    
    
Anm. K.A.: Fast täglich wird in D eine Unterbringung für Flüchtlinge attackiert. ZEIT hat Anschläge auf
    Flüchtlingsunterkünfte überprüft - Nur fünf Prozent aller Verbrechen bisher vor Gericht  

 Gewalt gegen Flüchtlinge - Es brennt in Deutschland  Zeit, 3.12.2015   599 Kommentare  
    
Anm. K.A.: Bisher infomativster Artikel zu rechtextremen Straftaten und auffällig niedriger Aufklärungsquote von 5%

 Jahresstatistik 2015: 30 Prozent mehr rechtsextreme Straftaten als 2014     Tagesschau, 11.2.16
    
Anmerkung K.A.: Hasskriminalität ist in dieser Statistik als Merkmal zu ungenau, da sie, zwar in der Regel von
    Rechtextremisten begangen, neben "fremdenfeindlich und rassistisch" auch „menschenverachtende Bewegründe“ wie
    Homophobie, Antisemitismus, Straftaten gegen Obdachlose oder sozial benachteiligte Personen einschliesst.

 
Rechtsextreme Straftaten nahmen 2015 stark zu - Kommentare  (Passwort geschützt)  

 2015 gab es täglich fast 40 rechte Straftaten    ND, 11.2.16    

 Unbekannte setzen künftige Flüchtlingsunterkunft unter Wasser   Welt, 23.1.16    

 Fremdenfeindliche Straftaten steigen um 25 Prozent      N24, 6.05.15      

 Zunahme fremdenfeindlicher Straftaten - Maas lädt zum Gipfel gegen Rechts  Tagesschau, 17.01.2016  
    (
Tagesschau-Artikel aus Web entfernt, Kopie vorhanden)
    
Anm K.A.: Rund 500 Täter von Straftaten gegen Asylunterkünfte aus dem vergangenen Jahr analysiert. "Diese"nicht Neonazitäter"
    70 Prozent der ermittelten Täter: Welche Taten genau? Überwiegend Hetz-Schmierereien oder lebensgefährdende und zerstörende
    Brandanschläge? Wer gehört zu anderen 30%? Sind diese Prozent-Zahlen repräsentativ bei der geringen Aufklärungsrate?
    Siehe auch: Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte ist dramatisch gestiegen  
    Können sich all diese, mittlerweise weit verbreiteten, Annahmen zum Täterkreis bei Aufklärungsraten von 13 bis 20 % auf seriöse,
    solide repräsentative Faktenauswertungen stützen?
    Bürgereindrücke: "der Staat lasse alle herein" und "tue zu wenig für das eigene Volk" werden offensichtlich nicht ernst genommen!
    Das fördert  AfD-Sympathie und Feindlichkeit gegen millionenfachen Flüchtlingszuzug!
    Wo bleiben inhaltliche öffentliche Auseinandersetzung und überzeugende Gegenbeweise?

 BKA-Analyse zu fremdenfeindlicher Gewalt Jung, polizeibekannt und von nebenan  Tagesschau, 21.10.2015  
     
Anm K.A.: Ein Sammelsurium von durcheinander gewürfelten "Erkenntnissen": Einmal Tatverdächtige, dann wieder Täter. Welche
     Straftaten werden überführten Tatverdächtigen zugeordnet? 228 Tatverdächtige können 228 Täter sein aber auch 228 Unschuldige!

 99 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte allein im Januar    ND, 3.2.2016     

 Vor Flüchtlingsunterkunft  - Handgranate galt dem Wachpersonal   FAZ, 9.02.2016   
     
Anm K.A.: Konkurrierenden Sicherheitsfirmen, osteuropäische Einwanderer

 Nach Übergriffen in Köln - Muslime beklagen "neue Dimension des Hasses"  Tagesschau, 11.01.2016   

 Barsinghausen: Brandstifter wollten Flüchtlingsheim sprengen   Spiegel, 23.1.16   

 Berliner Mordfälle Bektas und Holland-2016mrz_drs18-7563.pdf      
     
Dem BKA wurden die Tötungsdelikte in 2012 Burat Bekta und Luke Holland bislang
     nicht als politisch motivierte Gewaltstraftaten gemeldet.

 BKA-Analyse zu fremdenfeindlicher Gewalt: Jung, polizeibekannt und von nebenan Tagesschau, 2016   

 Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte: Mehr Anschläge, wenig Aufklärung  Tagesschau, 17.9.2015     

 Clausnitz: Polizei gibt Flüchtlingen Mitschuld  Südd. Z. 20.2.2016   

 Kriminalität_keine Erfassung politisch motivierter Kriminalität    17.2.2016   
   
Bundestag-Kleine Anfrage_Drucksache18/7630 

 

  

Wohnungsbedarf
- Flüchtlingsunterbringung       

 Bis zu 50 Euro und Nacht zahlt Berlin pro Flüchtling (1500 € /Monat), aber nicht für heimische Hartz4-Bezieher.
 Je mehr Flüchtlinge in einer Wohnung, desto höher der Profit.

Für einheimische Obdachlosen - Unterkunft: Spartanisch eingerichtetes Einzelzimmer.
Für Flüchtlinge: Wohnungsbau nach modernstem Standard!  

Anmerkung K.A.:
Beim Wohnungsmangel höre ich ausschliesslich die Forderung/Planung von Wohnungs-Neubau. Es geht aber doch um bestehenden Fehlbestand an Sozialwohnungen für Einheimische an ihren Wohnorten und dringender Wohnraumbedarf für Flüchtlinge.
Fehlbelegung von Sozialwohnungen ist seit Jahren bekannt, ohne dass bisher Abhilfe geschaffen wurde. Auch die derzeitigen Nutzniesser werden wirksame Abhilfemaßnahmen kaum als ungerecht reklamieren.
Viele tausende, seit Jahren leerstehende, Privatwohnungen.
Als Ursache höre ich aus meinem privaten Umfeld häufig die Begründung sich von problematischen Mietern nur mit großen Schwierigkeiten und Kosten befreien zu können. Einerseits gibt es die ausschließlich am Profit orientierten Wohnungssanierer, die langjährige, seriöse Mieter möglichst schnell loswerden wollen. Da wird schnell deutlich, wie unverzichtbar gesetzlicher Mieterschutz ist.
Auf der anderen Seite kann es aber nicht sein, dass Vermieter jahrelang auf dem Rechtsweg bei Missbrauch ihres Eigentums durch Mietnomaden, Messis, Zahlungsverweigerung, Wohnungsbeschädigung, -Verwahrlosung, ständiger Streit- und Lärmbelästigung, etc. um ihr Wohnungs-Nutzungsrecht kämpfen müssen. In der Regel sind es, glaube ich nicht hartherzige Kapitalisten, sondern Normalbürger die sich aus Ihrem Arbeitseinkommen zusätzliche Absicherung für den Lebensunterhalt wie für die Alterssicherung verschafft haben.
Diese Situation begünstigt den Wohnungsmangel und ermöglicht eher höhere Mieteinnahmen und Neubaugewinne für die Wohnungswirtschaft und - so befürchte ich - ist der Hintergrund für das existierende (Ver) Mietrecht. Rechtsänderungen und ein ausreichendes staatliches Angebot an Übergangs/Ausweich-Hilfsunterkünften aber können für solche Fälle sicher viel schneller, besser und kostengünstiger das Wohnungsangebot erhöhen.
Plattenbauten im Osten: Viele tausend leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge nutzbar (
Plattenbauten für Flüchtlinge 19.9.2015).
Dieses Thema, wenn überhaupt öffentlich angesprochen, wird sofort erschlagen mit Worten wie integrationsfeindlich, Ghettobildung, Schaffung sozialer Brennpunkte und nicht zuletzt: Flüchtlinge wollen in Großstädte. Ohne weitere Hinterfragung, ohne Möglichkeiten und Konzepte aufzuzeigen und zur Diskussion zu stellen ...
Ersteinmal: Dringend nötiger Wohnraumbedarf kann hier schnellstmöglich bedient werden. Und es bietet sich hier eine großartige Möglichkeit modellartig ein Gegenkonzept zur erfolgten Auszehrung östlicher Gemeinden zu entwickeln. Hier allerdings ist Fantasie, Engagement, Beharrlichkeit und Umsicht gefragt.Erfolgreiche Integration ist nicht zum Nulltarif zu haben.

 

 Warteliste für Sozialwohnungen - Flüchtlinge drängen auf sozialen Wohnungsmarkt  Stuttgarter. Z., 25. April 2016
   Anm K.A.: Zur Aufnahme in die Wohnungs-Vormerkdatei Stuttgart Wartefrist von drei Jahren, gilt nicht für Flüchtlinge.

 Unterbringung von Flüchtlingen Was nicht passt, wird passend gemacht  FAZ, 3.1.2016   

 Berlin will Tausende Hotelzimmer für Flüchtlinge mieten    N24, 1.2.16   

 Mieterbund warnt vor Ghetto-Bildung in Städten   NDS, 19.2.2016     

 Mieten steigen in Ballungsräumen weiter  FAZ, 16.2.16   

 Immobilien: Ballungsräume werden immer teurer  Wirtschaftswoche, 16.2.2016  
   
Anm. K.A.: Darüber hinaus, dass der Wohnungsmangel durch die vielen Flüchtlinge noch verschärft wird,
                     treibt er, vorerst in Ballungsräumen, zusätzlich Mietpreise und Immobilienkosten in die Höhe 

 Plattenbauten für Flüchtlinge   mieterauskunft,19.9.2015  
    
Anm K.A.: 300 – 400 Tausend Plattenbauten sollten abgerissen werden
    Statt Abriss Sanierung: In Brandenburg dieses Jahr 4.000 Wohnungen für Flüchtlinge möglich

 TV-Kritik "Exclusiv im Ersten" Miete rauf, Mieter raus!   FR, 13. August 2013  
   
Anm K.A.: Probleme nicht neu. Die ARD-Doku zeigt die rauen Sitten auf dem Wohnungsmarkt.
   Schwarz-Gelb: Neues Mietrecht: schnellere Zwangsräumungen, Mietpreisbremsen weg.

 Gibt es eine Wohnraumkonkurrenz zwischen Deutschen und Flüchtlingen    Report München, 16.2.2016   im Web gelöscht   
  
Anm K.A.: 5500 Menschen akut wohnungslos in Notunterkünften und Herbergen. Immer mehr Flüchtlinge auch mit Anspruchsberechtigung -
                  Mit Mangel: Gute Geschäfte auf Kosten des Steuerzahlers  
   

 Willkommen im Osten Flüchtlinge könnten schrumpfenden Gemeinden helfen   FAZ, 18. Februar 2016  Kostenpflichtig

 Das Riesengeschäft mit den Flüchtlingswohnungen  RBB, Februar 2016   im Web gelöscht  

 Obdachlose sollen "Gästehaus Moabit" für Flüchtlinge räumen   RBB, Februar 2016   im Web gelöscht 

 Flüchtlinge - Mieter in Mülheim sollen Wohnungen für Flüchtlinge aufgeben  Der Westen, 19.3.2015  
    
Anm K.A.: 28 Wohnungen, Angebot an derzeitige Mieter: umziehen in neue Wohnungen. Zentrale Flüchtlingsunterbringung:
    24h-Begleitung mit Concierge und durch Sozialarbeiter

 Flüchtlinge bringen mehr Geld als Touristen und Obdachlose   RBB, 1/2016   im Web gelöscht   

 Flüchtlinge: Länder sollen Sozialwohnungen für Flüchtlinge bauen   Welt, 1.8.2015     

 Deutschland: Hendricks: Länder sollen Sozialwohnungen für Flüchtlinge bauen  Zeit, 1.8.2015    

 Sozialer Wohnungsbau: Der Leerstand von morgen  Zeit, 12.10.2015     Kommentare   

 Flüchtlingswohnungen aufs Land  Das Erste, 18.11.2015    Video verfügbar bis 18.11.2016

 Was Kaufland-Kunden nicht erfahren   Huffington Post, 29.1.2016     

 Nach Berichterstattung: Kaufland kündigt Konsequenzen   Heilbronner Stimme, update 5.2.16   

 Müllerschön zum erneuten Kaufland Skandal in Möckmühl   Linke,Heilbronner kreistag, 5.2.16    

 Bauministerin: 1,3 Milliarden Euro mehr für Wohnungsbau  Tagesschau, Febr.2016  Passwort geschützt   

 Dörfer in Brandenburg warten auf Abrissbirne    aktualisiert: 21.01.2014   
 
   Anm K.A.: Für 450 Millionen Euro seit 2002 landesweit 60.000 Wohnungen abgerissen

 Flüchtlinge: Werden jetzt Wohnungen beschlagnahmt?   FR, 30.10.2015     

 Der wahre Immobilien-Irrsinn: In Deutschland stehen 1,7 Millionen Wohnungen leer   Focus    im Web gelöscht  

 Unterbringung von Flüchtlingen: Leere Wohnungen sind genug da   Zeit, 22.9.2015    

 Brandenburg saniert Plattenbauten für Flüchtlinge   DWN, 19.10.2015      

 Verband: Mehrere tausend leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge nutzbar  MDR   "Seite nicht verfügbar"   

 Brandenburg bringt Flüchtlinge im Plattenbau unter    Bild, 15.9.2015     

 In Thüringen stehen 22.000 Wohnungen leer   Thüringische Landeszeitung, 25.2.2014      

 335.000 Menschen ohne Bleibe: Wohnungsnot steigt drastisch  Tagesschau   Passwort geschützt   

 Wohnen im Wolferwartungsland   euractiv, 1.11.2010, aktualisiert 7.3.2014    

 Zu viele Plattenbauten abgerissen? Erfurt fehlt billiger Wohnraum    Thüringer Allgemeine, 8.12.2015      

 Bitterfeld-Wolfen und Sandersdorf-Brehna: Dem Plattenbau geht es an den Kragen Mitteldeutsche Z., 30.11.2015   

 Dörfer in Brandenburg warten auf Abrissbirne  Märkische Allgemeine, 21.1.2014     
   
Die Uckermark hat als erster Landkreis eine Rückbauliste erstellt  

    Leserkommentar: 17.09.2015 Weltmensch 61
    Ich wohne im Weimarer Land. Hier gibts ne Menge Leerstand und jede Menge alte Leute.
    Wäre toll, wenn sich hier junge Leute ansiedeln und "das Leben zurückkehrt." ...  
    In handwerklichen Jobs und in Pflegejobs ist wohl noch Nachfrage nach Leuten. ..
 

 

 

Flüchtlingshilfe
weltweit - Hunger, Armut,Kindersterblichkeit,Krieg,Folter,Unterdrückung

  Gemeinsamer Appell des Aktionsbündnis Katastrophenhilfe - Helft den Menschen in Syrien!  aktualisiert 8.12.2015      
      
Anm.K.A.: Ein Drittel der syrischen Bevölkerung benötigt humanitäre Hilfe - Hilfebedürftige innerhalb eines Jahres von 1 auf 6,8 Millionen
      gestiegen - 1,4 Millionen als Flüchtlinge unter schwierigsten Bedingungen in überlasteten Nachbarländern.       
      Hier in D.: Forderung Flüchtlingswohnungen nach neuesten Standards, aber vor Ort erbärmlichste Flüchtlings-Unterkünfte, Minimalversorgung
      und Hunger in Lagern wg Geldmangel

 Syrien - Lage der Flüchtlinge in den Nachbarländern   Diakonie_Katastrophenhilfe     aktual. 3.12.2015    
       Irak im Norden, 250.000 Syrer seit 2011 hier Schutz - Regionen von "IS" erobert, 3,2 Mio Binnenflüchtlinge seit 2014, 8,6 Mio benötigen Hilfe
       Türkei: 2,2 Mio Vertriebene aus Syrien und Irak, Flüchtlinge: Nahrungsknappheit, Arbeits- und Perspektivlosigkeit...
       Libanon, 1,1 Mio Syrer suchen im Land (4,5 Mio Einw.) Zuflucht in grenznaher, sehr arme Region...
       Jordanien, überfüllte Camps: 630.000 syrische Flüchtlinge, Hälfte Kinder unter 18, Mehrheit ins Azraq-Camp
  
 
Aktuelle Eindrücke aus Jordanien diakonie.at, 11.12.15

 Bürgerkrieg in Syrien - Wikipedia    Fünf Fragen und Antworten: Der Syrien-Krieg verständlich erklärt    Merkur, aktual.14.12.16
                       
Der falsche Eindruck über die Lage in Syrien [Sicht] von Peter Haisenko   Sept.2016

 Hilfe weltweit - Übersicht aller 25 Projekte von Diakonie Katastrophenhilfe   

 Indien Bezahlbare Medikamente in Gefahr: Angriff der reichen Länder auf die "Apotheke der Armen" Ärzte ohne Grenzen,11.6.15  
     
EU, USA, Japan, Schweiz: Regierungen drängen Indien dazu, Gesetze und Richtlinien zur Produktion und zum Zugang zu lebenswichtigen
     Medikamenten im Sinne des Profits der Pharmaindustrie zu ändern. Gesundheitsversorgung von Mio Menschen in ärmeren Ländern gefährdet
     Dank indischer HIV/Aids-Generika: Preis für eine Therapie in 10 Jahren von 10.000 $ auf 100 $ pro Patient und Jahr gefallen.  
     Siehe auch  
Medikamentenkampagne

 Dürre in Äthiopien  -  Eine Hungersnot mit Ansage  Tagesschau, 3.2.2016   Artikel aus Web gelöscht
     
Anm.K.A.: Äthiopien von Dürre bedroht, UN: 15 Mio Hungernde. Krisenbekämpfungsinstrumente vorhanden, aber Geldmangel. 

 Hungerkrise in Ostafrika 2016      >>>Welt-Hunger-Karte  
     
UN: Hungersnot in Somalia offiziell beendet, 10,9 Mio benötigen weiterhin Ernährungshilfe. Horn von Afrika: Somalia, Äthiopien, Eritrea, Dschibuti, Kenia.

 Krisenherd Mali: Armut, Hunger und ein bisschen Hoffnung - welthungerhilfe 2015  
    
Mali wiederholte Naturkatastrophen und Dürreperioden chronischem Hunger und Armut - zusätzlich gewaltsamer Konflikt

 Flucht aus Afrika vor Krieg, Hunger, Armut   Kurier, 11.11.2015  
    
Anm.K.A.: Südlich der Sahara 15 Millionen auf Flucht. "More for More", mehr Kooperation, Geld, weniger Flüchtlinge

 Hungersituation weltweit verbessert; dennoch ist die Situation ernst    armut.de, 13.10.2014   
    
805 Millionen Menschen hungern weltweit, „gravierende” Hungerzustände: Eritrea und Burundi

 Wer die Ursachen von Flucht beseitigen will, muss auch Armut und Hunger in der Welt bekämpfen. Linke, 4.12.15  
        
60 Millionen Flüchtlinge aus 10 Ländern: Syrien, Afghanistan, Somalia, Sudan, Südsudan, Republik Kongo, Myanmar,
        Zentralafrikanische Republik, Irak, Eritrea, wg Krieg/Bürgerkrieg oder extremer Armut – oft beides
 
  

 Welternährungsprogramm: Hunger treibt Syrer in die Flucht    evangelisch.de, 16.10.2015  
      
 Hilfskürzung für syrische Flüchtlinge wichtiger Grund für steigende Asylbewerberzahlen in Europa
       Anf. 2015 monatl. Essenrationen für 4 Mio Flüchtlinge in Syrien wg Geldmangel gekürzt

 Den Hunger bekämpfen  Weltkirche -katholisch.de, Mai 2012       
       
2.3 Vielfältige Formen von Politik- und Marktversagen >>>siehe Seite 23ff -
       4.1 Armutsbekämpfung durch eine nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume >>>siehe Seite 50ff
 

 UNICEF-HILFSPROJEKTE FÜR KINDER             
     
 In rund 150 Ländern setzt sich UNICEF für Kinder ein – besonders die ärmsten und am stärksten benachteiligten Kinder.

 Fluchtursachen beseitigen   Fakten gegen Volksverdummung, 6.9.2015   

 Neue und alte Fluchtursachen – Th.Gebauer, 9/2006  

 

 

Soziale
Betreuung - zentrale/dezentrale Flüchtlings-Unterbringung    

 

 Millionenhohe Flüchtlingsaufnahme in kürzester Zeit -  Wir schaffen das?
 In D. können in über 10 Jahren nicht einmal Kinder vor tausendfacher Misshandlung/Tötung in der Familie verlässlich geschützt werdenen.

 

 Willkommensstädte Abschlussbericht 2015 Bauhaus Universität/Weimar  10-8-2015    

 Heinz Buschkowsky    
     
Anm. K.A.: Mittelweg zwischen staatlichen Förderungen und Sanktionen - Jugend-Migrantenförderung: Kindergartenpflicht,
                      kein Schulbesuch: kein Kindergeld, Ganztagsschulen -  Rütli-Schule Campus Rütli, vorbildliches Modell  

 Ausländerghettos verhindern      Bayerische Staatszeitung, 9.10.2015   
      
Anm. K.A.: Olaf Heinrich glaubt Integration so vieler Migranten ist nur dezentral zu bewältigen: Sanierung von Bestands-Immobilien
                        im ländlichen Raum, kombinieren mit einer Begleitung der Asylberechtigten in den lokalen Arbeitsmarkt...

 „Wer Ghettos zulässt, sät den Keim für Terror“  Bild, 29.3.2016  
    
  Vizekanzler [Gabriel] im BILD-Interview: „Man muss viel mehr tun, um Ghettobildung zu verhindern“ 

 Soziale Brennpunkte: Tod, Steine, Scherben  10. Dez.2015, 3:14 Uhr, Editiert 23. Dez.2015  
     
Anm. K.A.: Vergleich: Rio, London, Paris, Duisburg, Berlin, massiver Polizeieinsatz. Terrorbekämpfung in London:
                       Meldesystem prevent strategy, Ziel: Radikalisierung junger Muslime früh erkennen.
                       Duisburg-Marxloh: Polizei begrenzt nur Auswüchse. Jugendclubs, Weiterbildung-Workshops, ...
                       Am erfolgreichsten: ausreichend (einfache) Arbeit vor Ort, kurze Arbeitswege, Bindung an Wohnort

 Dokumentation zur Ausländer- und Integrationspolitik der CDU 1956 – 2012, 318 Seiten  2014   
    
49 Dokumentationen von 1955 bis 2012:  
    Nr.37 Leitsätze des Deutsch-Türkischen Forums für eine moderne Integrationspolitik der CDU 1999 S.202         
    Nr.38: Integration aktiv gestalten. Aktionsleitfaden „Integration ausländischer Mitbürger“ der CDU 1999 S.215   
    Nr.43 Der Nationale Integrationsplan „Neue Wege – Neue Chancen“ 2007  S. 271         
             "Voraussetzung für Integration ist gegenseitige Akzeptanz der jeweiligen kulturellen Grundwerte durch
             breiten Dialog und umfassenden Wissensaustausch"  
             Anm.:K.A. Voraussetzung Respektierung in D. geltender Gesetze!
 

"Es braucht nicht nur mehr Polizisten, Staatsanwälte und Richter, sondern auch eine Reform der Strafprozessordnung, neue Gefängnisplätze und zugleich mehr Sozialarbeiter, intelligentere Stadtplanung zwecks Ghettovermeidung und besser funktionierende Jugendämter. Es braucht eine transparente und konsequente Einwanderungspolitik mit einer entsprechend klaren und konsequent ausgestalteten Gesetzgebung."  

Ich habe erhebliche Zweifel, dass eine Regierung Merkel bereit ist, hierfür die immensen Mittel, erforderliche Einrichtungen und  Personal bereit zu stellen, die erforderliche Gesetzgebung zu realisieren. Ein trauriger Beleg ist für mich der viele Jahre existierende unerträgliche Missstand beim Kinderschutz, siehe nachfolgende Berichte:    


 
 Kinderschutz verdient seinen Namen nicht   caritas, 12.03.2015   Autor Prof. Dr. Michael Tsokos   
        
Anm. K.A.: Gewalt, nicht nur gegen Kinder, Phänomen, durch sämtliche Gesellschaftsschichten, Religionen und Kulturen.
                         Desolate Situation des deutschen Kinderschutzsystems, verharmlosen und individuelles Versagen vertuschen.
 

 Kindesmisshandlung: Chronologie der schlimmsten Fälle in Deutschland  t-online, 30.01.2014

 Kindesmisshandlung in Deutschland - Falsche Toleranz   Tagesspiegel, 30.01.2014  
       
Anm. K.A.: Offizielle Statistik weist 160 getötete Kinder pro Jahr auf, die Dunkelziffer liegt bei mindestens 320 bis 350 getöteten
                         und etwa 200.000 misshandelten Kindern pro Jahr.
       

 Deutschlands traurigste Statistik - "Wer wegsieht, macht sich mitschuldig am Leid der Kinder"  t-online, 10.6.14
       
Anm. K.A.: Kriminalstatistik 2013, fast 20.000 Kinder Gewalt-Opfer, 14.877 Kinder Opfer sexueller Gewalt, 153 getötete Kinder
                        Hohe Dunkelziffer, "löchriges Kinder- und Jugendhilfesystem"

 Kindesmisshandlung - Widersprüchlichkeit in der Gesetzgebung in D -  Wikipedia

  

 

Asylregeln
in EU-Ländern - Ländervergleich  

 Flüchtlinge in Europa - So läuft es in den anderen Ländern   Handelsblat, 7.8.2015   
    
Anm. K.A.: Vergleich zwischen neun EU-Ländern    

 Jedes Land mit eigenen Regeln: Asylpolitik zerreißt die EU   Der Westen, 22.01.2016
    
Anm. K.A.: EU-Länder machen dicht, keine Unterstützung von Merkels Flüchtlingspolitik   

 Die EU und die Flüchtlinge   Linksnet, 31.08.2015    
    
Anm. K.A.: Gemeinsame Flüchtlingspolitik bleibt unwahrscheinlich, Merkels Flüchtlingspolitik ist isoliert.
    Abzocke als wirtschaftliche Vorteile. Alternative Hilfe vor Ort und Arbeitsmarktkonkurrenz in D wird ausgeblendet,
    Fluchtursachen und Abhilfe werden nicht thematisiert - Neoliberale Bertelsmann-Studie: Zuwanderung stärkt
    Wirtschaftsstandort D als positiven Beleg des unkontrollierten und unvorbereiteten Zustroms von Millionen Arbeitsmigranten

 

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