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Rentenreform-Alternative
Rentenreform-Alternative - Worum es
geht
Kurzfassung für den
schnellen Überblick
Was bei der
gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) und bisherigen
"Reformen" falsch läuft und korrigiert werden muss.
Rentenpolitik der Regierungen Merz,
Scholz, Merkel, Schröder, Kohl: Sinkende
Renten(kaufkraft) für alle - Altersarmut für
viele.
Haushaltsentlastung
auf Kosten der
GRV.
Rentenversicherte haben ein Recht auf adäquate Gegenleistung ihrer hohen Beitragszahlungen. Wir
brauchen eine Reform, die alle Bürger sozial gerecht
in die
Gesetzliche Rentenversicherung einbezieht. Die nicht
die Jüngeren benachteiligt und die auch nicht den
Älteren wegnimmt, was ihnen zusteht. Und wir brauchen
eine nachhaltige Reform, die unsere Renten
zukunftsfest macht. Das alles ist selbstverständlich
machbar. Geld ist vorhanden, aber bisher unsozial verteilt.
Wie solch eine sozial
gerechte, solide und zukunftsfest finanzierte
Rentenversicherung, die Altersarmut wirksam
verhindert, aussehen muss,
finden Sie im
Reformkonzept
Rentenreform-Alternative "GRV für
alle"
Gesetzliche RentenVersicherung erweitern
zur Rentenversicherung für alle
auch für Beamte, Politiker, Selbstständige,
Reiche und Spitzenverdiener
"GRV für alle": Schutz vor Altersarmut,
Ungleichbehandlung, Willkür
Es
ist nicht nachvollziehbar warum in Deutschland, im
Gegensatz zu fast allen europäischen Staaten,
gerade einkommensstarke Bevölkerungskreise aus
einer allgemeinen solidarischen
Versicherungspflicht ausgenommen werden.
Vor 50
Jahren wurde in der Bundesrepublik die dynamische
Rente eingeführt. Dieses Erfolgsmodell wird nun
demontiert.
Unstrittig ist, dass die Rentenreform von 1957
maßgeblich dazu beigetragen hat, dass Altersarmut in
Deutschland zunehmend an Bedeutung verloren hat. Dies
aber könnte sich durch die politischen Entscheidungen
schon bald wieder ändern... zur Quelle
Beitrag von Prof. Dr. Winfried Schmähl auf Zeit
Online, 18.01.2007. Schmähl war 1986 bis
2000 Vorsitzender des Sozialbeirates der
Bundesregierung
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Demographisches
Renten-Problem?
Mit
vielen "Rentenreformen" wurden die Probleme
vergrößert. Mit den „Rentenreformen“ ab 1992 -
ganz besonders der Riester-Reform - wurden
massive Leistungsreduzierungen, Eingriffe in
die Rentenanpassung und Rentenniveau-Senkungen
durch zahllose Gesetzesänderungen von den
bisherigen Regierungsparteien,
Schwarz-Gelb-Rot-Grün, beschlossen. Und weil
die gesetzliche Rentenversicherung, anders als
die berufsständischen
Rentenversicherungen , mit milliardenhohen versicherungsfremden Leistungen belastet wird. Das Ergebnis: Die
GRV kann - trotz Rentenbeiträgen auf hohem
Niveau - Altersarmut künftig nicht mehr
vermeiden. Als Begründung wurde in der
öffentlichen Darstellung der "demographische
Wandel mit dramatischen Auswirkungen" ab etwa
den 2040er Jahren beschworen. Diese Prognosen
- grundsätzlich möglich - sind in ihrer
Auswirkung jedoch dramatisch überzeichnet.
In der "Demographie-Debatte" meist
unterschlagen: Der Anteil der alten Menschen
wird wieder sinken, sobald die
geburtenschwachen Jahrgänge ins Rentenalter
kommen.
In Wirklichkeit sind die Renten nicht sicher,
weil in den letzten 30 Jahren Millionen
Arbeitsplätze abgebaut oder prekarisiert
wurden und deshalb weniger und geringere
Rentenbeiträge gezahlt werden. Wie durch die
politisch geförderte Verdrängung des
Normalarbeitsverhältnisses: Statt
unbefristeter und dauerhafter Beschäftigung
werden befristete Beschäftigungsverhältnisse
geboten, statt Vollzeitarbeit Teilzeitarbeit
und statt Teilzeitarbeit geringfügige
Beschäftigungsverhältnisse, die nicht
versicherungspflichtig sind. Seit Jahrzehnten
ohne Ausgleich (Wertschöpfungsabgabe) für die mit den Arbeitsplätzen
weg fallenden Sozialbeiträge. Gutverdienende
Unternehmen zahlen durch Arbeitsplatzabbau
immer weniger in die Sozialkassen und
entziehen sich ungehindert ihrer
sozialstaatlichen Verpflichtung. Zur Teilhabe
an den Produktivitätsgewinnen gehört auch die
Einbeziehung der mit wenig Beschäftigten
erzielten Milliardengewinne der
Finanzwirtschaft einschliesslich des
wachsenden riesigen Vermögens, das sich
zunehmend in Händen weniger Privatpersonen
konzentriert. In Deutschland wird die Vermögensteuer seit 1997
nicht mehr erhoben.
Die Darstellung von Sozial- und
Wirtschaftspolitik in den Medien ist
fast ausschließlich bestimmt von
einseitigen Interessen der Wirtschaft.
Die Alterssicherung der Gesellschaft kann
bewältigt werden durch Korrektur der
Reformmissstände, Förderung der Beschäftigung,
normaler Entlohnung und wieder angemessener
Teilhabe an den Produktivitätsgewinnen. Allein
im letzten Jahrhundert ermöglichte die
Teilhabe am Produktivitätsfortschritt trotz sehr viel höherer Zunahme
von Alten und Jungen bis dahin nie
erreichten allgemeinen Wohlstand auch im
Alter.
Arbeit
finanzieren anstatt Arbeitslosigkeit,
prekäre Beschäftigung und Hartz IV .
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Produktivität schlägt
Demografie
"Der enorme
Fortschritt der Produktivität müsste viel stärker auch
den Arbeitnehmern zugute kommen" verlangte
bereits 2012 Gerd
Bosbach
Der Anteil der Rentner hat sich im letzten Jahrhundert
zwischen den Jahren 1900 und 2000 mehr als verdreifacht:
von unter fünf Prozent auf über 17 Prozent im Jahre
2000. Zusätzlich halbierte sich noch der Jugendanteil.
Nach heute öffentlich vertretener These hätte im letzten
Jahrhundert die Rente massiv reduziert werden müssen.
Aber das Gegenteil trat ein: Die Rente wuchs in den
hundert Jahren auf einen guten Standard (trotz
seit 1992 bereits wirksamer Rentenreformkürzungen). Der
Wohlstand bei den Arbeitnehmern ist ebenfalls massiv
gewachsen, von Entbehrungen keine Spur. Zusätzlich
senkten sich die notwendigen Arbeitszeiten drastisch.
Ursache dieser Entwicklung: Der
Produktivitätsfortschritt. Dieser so positive
Einfluss wird in der Regel aus allen öffentlichen
Diskussionen, Stellungnahmen und Überlegungen zur
Rentenentwicklung heraus gehalten. Stattdessen wird mit
Demografieprognosen für die nächsten 50 Jahre Angst
gemacht.
Die Rentenversicherung wird
schlecht geredet, doch sie ist viel besser als ihr
Ruf
Beitrag von Norbert Blüm,
veröffentlicht am 23.3.2006 in der Süddeutschen
Zeitung
Die staatliche Umlagefinanzierung hat Probleme - aber
nur sie allein ist wirklich sicher. Jedenfalls
sicherer als jedes Alterseinkommen aus der
kapitalgedeckten Privatversicherung. In der Inflation,
bei Börsenkrach und unter Währungsturbulenzen kommt
die Privatversicherung ins Schleudern. Nun bestreitet
ja niemand, dass die Rentenversicherung vor
Problemen steht, die gelöst werden müssen. Die
größte davon ist die Arbeitslosigkeit. ...
Milliardenschwere
Fremdleistungen belasten die Kassen der
gesetzlichen Solidarsysteme
Brief einer Gruppe
engagierter BürgerInnen an die Abgeordneten des
Deutschen Bundestages im Okt. 2008
Was sagen unsere verantwortlichen
Politiker zu diesen berechtigten
Forderungen zum Schutz
der Rentenkasse? Die teilweise erstaunlichen Antworten
konnten nicht unwidersprochen bleiben. Eine sehr
informative Auseinandersetzung mit Politikerphrasen,
auch zu "Generationenvertrag", "Demographie",
"Bundeszuschuss", "Rentengerechtigkeit", "notwendige
Rentenniveau-Senkung" ... Lesen Sie selbst ...
Wer weiß heute noch, dass der Gesetzgeber
1955 im Zusammenhang mit der Umstellung der
Rentenversicherung vom Kapitaldeckungs-Verfahren zum
Umlagefinanzierungs-Verfahren die Rückzahlung seiner
Schulden, die er bei den Rentenversicherungsträgern
hatte, mit der Begründung verweigerte, dass der Bund
ja sowieso Steuermittel zur Verfügung stellt, wenn die
Beiträge zur Finanzierung der Renten nicht ausreichen
sollten? Das waren immerhin etwa 14,5 Mrd. Mark, bei
einem Haushaltsvolumen 1956 von etwa 30 Mrd. Mark
(Quellen: Bundestagsdrucksache 1659, S. 67; Die
Angestellten-Versicherung 1956, Heft 1,S. 1).
Der "Bundeszuschuss"
Mit Fehlinformationen, Halbwahrheiten und Lügen wird
der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild über die
Finanzsituation der Rentenkasse vermittelt. Der
Gesetzgeber hat der gesetzlichen Rentenversicherung
eine Reihe von Aufgaben übertragen (sog.
versicherungsfremde Leistungen), ohne die
entsprechenden Mittel dafür in voller Höhe
bereitzustellen. Tatsächlich wird
mit Versichertenbeiträgen der Bundeshaushalt
entlastet. ... mehr
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